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Schweizer Marke · 396720 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
396720
Gesuchsnummer
02060/1992
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
31.12.1991
Eingetragen
22.10.1992
Veröffentlicht
19.11.1992
Geschützt bis
31.12.2031
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 06.03.1992Dépôt de la marque renouvelée: 06.03.1992Deposito del marchio prorogato: 06.03.1992 mit abgeänderter Warenangabe
Erneuert
258461
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel · Maschinen und Motoren · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Bier und alkoholfreie Getränke

Nähmaschinen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien, Seifen; Kaffee, Tee, Schokoladen und Konfiseriewaren, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtsäfte.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.10.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2021

  2. 13.07.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2011

  3. 19.11.1992

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 225 vom 19.11.1992

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.