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Schweizer Marke · 397157 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
397157
Gesuchsnummer
02723/1992
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
30.03.1992
Eingetragen
09.11.1992
Veröffentlicht
07.12.1992
Geschützt bis
30.03.2032

Waren und Dienstleistungen

Haushalts- und Küchengeräte

Bürsten (ausgenommen Pinsel); Bürsten wie Schrubbürsten, Seifenbürsten, Schrubbürsten für Böden, Bürsten zur Reinigung von Fenstern und anderen Glasflächen, Geschirrbürsten, Nagelbürsten, Bürsten zur Reinigung von Behältern und Eimern; Flaschenbürsten; Besen wie Kehrbesen und Handfeger; Staubpinsel; Wischer für Böden und Fenster; Schwämme; ungewebte Faserkissen zum Scheuern und Halter dafür; Verlängerungen, Teleskopverlängerungen, Griffe und Verbindungsstücke für die oben genannten Waren; Bürsten und Pinsel für Backzwecke; Bürstenmachermaterial; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2022

  2. 14.03.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2012

  3. 08.04.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Kerr AG, Patent- & Markenanwälte, Postfach 7526, 3001 Bern → Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 65 vom 08.04.1997

  4. 07.12.1992

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 07.12.1992

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.