DICO

Schweizer Marke · 397261 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
397261
Gesuchsnummer
00879/1992
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
20.01.1992
Eingetragen
17.11.1992
Veröffentlicht
11.12.1992
Gelöscht
27.08.2012
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 20.01.1992Dépôt de la marque renouvelée: 20.01.1992Deposito del marchio prorogato: 20.01.1992 mit Sitzverlegung und abgeänderter Warenangabe
Erneuert
256542
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte

Verschliessmaschinen, Kapselmaschinen, Zuschmelzmaschinen, Nietmaschinen, Nagelmaschinen, Etikettiermaschinen, Maschinen mit kombinierten Funktionen mehrerer der vorgenannten Maschinen, Maschinen zum Zuführen von Behältern und Deckeln, Füllmaschinen, Maschinen zum Einführen von Stöpseln, Verschliessmaschinen für Sprühdosen, Zuführungsvorrichtungen, Verpackungsmaschinen, Einwickelmaschinen, Maschinen zum Füllen und Schliessen von Behältern, Maschinen zum Schichten Gütern in Lagen, automatische Zählmaschinen einschliesslich solcher, die das gezählte Gut in Lagen schichten, Teile von und Zubehör (soweit in den Klassen 7 und 9 enthalten) für alle vorgenannten Maschinen und Vorrichtungen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.08.2012

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2012

  2. 05.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008

  3. 11.12.1992

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 241 vom 11.12.1992

Beteiligte

Inhaberin

Dico Packaging Engineers Limited

Waverley House Farnham Trading Estate, GB- Farnham (Surrey GU9 9NN), GB

Vertreterin

BOHEST AG

Postfach 160, 4003 Basel

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.