EXXON

Schweizer Marke · 398105 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke EXXON wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
398105
Gesuchsnummer
06292/1991
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
EXXON ((fig.))
Hinterlegt
13.09.1991
Eingetragen
22.12.1992
Veröffentlicht
15.01.1993
Geschützt bis
13.09.2031
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 13.09.1991Dépôt de la marque renouvelée: 13.09.1991Deposito del marchio prorogato: 13.09.1991 mit abgeänderter Warenangabe
Erneuert
257945
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
20.05.16, 25.05.02, 26.04.02, 26.04.04, 26.04.12, 26.04.22, 27.05.01, 27.05.19
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Schmuck und Uhren · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Garne und Fäden · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse · Bier und alkoholfreie Getränke · Alkoholische Getränke · Tabak und Raucherartikel

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmittel; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümerien; ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlicher Tiere; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Erze; Maschinen für die Förderung, die Verarbeitung und für den Transport von Petroleum und Erdgas; Fördermaschinen, Datenverarbeitungs- und -aufzeichnungsmaschinen; Maschinen zur Verwendung in den Kunststoffindustrie; elektrische Haushaltsmaschinen, Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedwaren, Gabeln und Löffel; Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Steuergeräte und -instrumente, elektrische Batterien, Autobatterien; elektrische Zapfsäulen und sonstige Automaten zur Abgabe von Treib- und Schmierstoffen, auch mit elektrischen Zähl- und Messeinrichtungen; Automaten die mit Münzen, Noten, Jetons oder Karten betätigt werden, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Feuerlöschgeräte, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier und bedruckte und unbedruckte Papierwaren aller Art, nämlich Drucksachen, Schreibpapier, Kopierpapier, Löschpapier, Couverts, Postkarten, Anhängeetiketten, Plakate, Notizbücher und -blöcke, Servietten, Adress- und Telefonverzeichnisse, Klebeetiketten, Agenden, Wimpel, Fahrtenbücher, Strassenführer und -karten, Posters; Pappe und bedruckte und unbedruckte Pappwaren aller Art, nämlich Drucksachen, Etiketten, Plakate, Menu- und Tischkarten, Picknicksets und Wegwerfpackungen für Lebensmittel und Getränke, Etuis, Teller, Becher sowie Untersätze für Platten und Gläser; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Kautschuk, Guttapercha, Gummi und deren Ersatzstoffe; Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate); Pneus, Reifenschläuche, Stossdämpfer, Brems- und Kupplungsbelege sowie Halbfabrikate aus Kautschuk; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest und Glimmer; Schutzkleider und Anzüge aus Asbest; Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Reise- und Handkoffer, Tragtasche, Toilettennecessaires, Etuis, Brieftaschen, Geldbeutel und Möbelpolster aus diesen Materialien; Häute und Felle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Baumaterialien; Strassenbaumaterialien; Asphalt, Pech und Bitumen; Möbel, Spiegel, Rahmen, Behälter, Schachteln, Beutel, Säcke und Taschen aus Kunststoff; Bodenbeläge, einschliesslich Ski- und Leichtathletikpisten aus Kunststoff; Meerschaumpfeifen und -mundstücke für Zigarettenspitzen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall und plattiniert) insbesondere Kocher; Kämme und Schwämme; Putzzeug; rohes und teilweise bearbeitetes Glas, einschliesslich Bauglas; Glaswaren für Haushaltzwecke sowie zur Verwendung als Beleuchtungskörper, in Laboratorien und in der Industrie, insbesondere in der Fahrzeugindustrie; Porzellan und Steingut zur Verwendung in Haushalt und Industrie; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe (Rosshaar, Kapok, Federn, Seegras und dergleichen); rohe Gespinstfasern; Garne und Fäden für textile Zwecke; Bett- und Tischdecken sowie andere Textilwaren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbändel; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus Stoff); Spiele und Spielzeuge; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette, Konserven, Pickels; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditoreiwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Pfeffer, Essig, Saucen; Gewürze; Eis; frisches Obst und Gemüse, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Weine, Spirituosen und Liköre; Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023

  2. 20.09.2023

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika → Exxon Mobil Corporation, 22777 Springwoods Village Parkway, Spring, TX 77389, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

  3. 04.11.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020

  4. 11.01.2012

    Übertragen

    Inhaber/in
    Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2012

  5. 24.11.2010

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010

  6. 17.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007

  7. 23.10.2000

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Esso (Schweiz), Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 23.10.2000

  8. 15.01.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 10 vom 15.01.1993

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.