EXXON
Schweizer Marke · 398105 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 398105
- Gesuchsnummer
- 06292/1991
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- EXXON ((fig.))
- Hinterlegt
- 13.09.1991
- Eingetragen
- 22.12.1992
- Veröffentlicht
- 15.01.1993
- Geschützt bis
- 13.09.2031
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 13.09.1991Dépôt de la marque renouvelée: 13.09.1991Deposito del marchio prorogato: 13.09.1991 mit abgeänderter Warenangabe
- Erneuert
- 257945
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 20.05.16, 25.05.02, 26.04.02, 26.04.04, 26.04.12, 26.04.22, 27.05.01, 27.05.19
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Schmuck und Uhren · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Garne und Fäden · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse · Bier und alkoholfreie Getränke · Alkoholische Getränke · Tabak und Raucherartikel
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmittel; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümerien; ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlicher Tiere; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Erze; Maschinen für die Förderung, die Verarbeitung und für den Transport von Petroleum und Erdgas; Fördermaschinen, Datenverarbeitungs- und -aufzeichnungsmaschinen; Maschinen zur Verwendung in den Kunststoffindustrie; elektrische Haushaltsmaschinen, Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedwaren, Gabeln und Löffel; Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Steuergeräte und -instrumente, elektrische Batterien, Autobatterien; elektrische Zapfsäulen und sonstige Automaten zur Abgabe von Treib- und Schmierstoffen, auch mit elektrischen Zähl- und Messeinrichtungen; Automaten die mit Münzen, Noten, Jetons oder Karten betätigt werden, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Feuerlöschgeräte, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier und bedruckte und unbedruckte Papierwaren aller Art, nämlich Drucksachen, Schreibpapier, Kopierpapier, Löschpapier, Couverts, Postkarten, Anhängeetiketten, Plakate, Notizbücher und -blöcke, Servietten, Adress- und Telefonverzeichnisse, Klebeetiketten, Agenden, Wimpel, Fahrtenbücher, Strassenführer und -karten, Posters; Pappe und bedruckte und unbedruckte Pappwaren aller Art, nämlich Drucksachen, Etiketten, Plakate, Menu- und Tischkarten, Picknicksets und Wegwerfpackungen für Lebensmittel und Getränke, Etuis, Teller, Becher sowie Untersätze für Platten und Gläser; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Kautschuk, Guttapercha, Gummi und deren Ersatzstoffe; Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate); Pneus, Reifenschläuche, Stossdämpfer, Brems- und Kupplungsbelege sowie Halbfabrikate aus Kautschuk; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest und Glimmer; Schutzkleider und Anzüge aus Asbest; Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Reise- und Handkoffer, Tragtasche, Toilettennecessaires, Etuis, Brieftaschen, Geldbeutel und Möbelpolster aus diesen Materialien; Häute und Felle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Baumaterialien; Strassenbaumaterialien; Asphalt, Pech und Bitumen; Möbel, Spiegel, Rahmen, Behälter, Schachteln, Beutel, Säcke und Taschen aus Kunststoff; Bodenbeläge, einschliesslich Ski- und Leichtathletikpisten aus Kunststoff; Meerschaumpfeifen und -mundstücke für Zigarettenspitzen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall und plattiniert) insbesondere Kocher; Kämme und Schwämme; Putzzeug; rohes und teilweise bearbeitetes Glas, einschliesslich Bauglas; Glaswaren für Haushaltzwecke sowie zur Verwendung als Beleuchtungskörper, in Laboratorien und in der Industrie, insbesondere in der Fahrzeugindustrie; Porzellan und Steingut zur Verwendung in Haushalt und Industrie; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe (Rosshaar, Kapok, Federn, Seegras und dergleichen); rohe Gespinstfasern; Garne und Fäden für textile Zwecke; Bett- und Tischdecken sowie andere Textilwaren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbändel; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus Stoff); Spiele und Spielzeuge; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette, Konserven, Pickels; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditoreiwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Pfeffer, Essig, Saucen; Gewürze; Eis; frisches Obst und Gemüse, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Weine, Spirituosen und Liköre; Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023
- 20.09.2023
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika → Exxon Mobil Corporation, 22777 Springwoods Village Parkway, Spring, TX 77389, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 04.11.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020
- 11.01.2012
Übertragen
- Inhaber/in
- Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2012
- 24.11.2010
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010
- 17.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007
- 23.10.2000
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Esso (Schweiz), Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 23.10.2000
- 15.01.1993
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 10 vom 15.01.1993
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.