EXXON

Schweizer Marke · 398283 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
398283
Gesuchsnummer
03807/1992
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
12.05.1992
Eingetragen
07.01.1993
Veröffentlicht
27.01.1993
Geschützt bis
12.05.2032
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 12.05.1992Dépôt de la marque renouvelée: 12.05.1992Deposito del marchio prorogato: 12.05.1992
Erneuert
260368
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Waffen und Feuerwerk · Schmuck und Uhren · Musikinstrumente · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Bier und alkoholfreie Getränke · Alkoholische Getränke · Tabak und Raucherartikel

Maschinen, nämlich Werkzeugmaschinen, landwirtschaftliche Maschinen, sowie Maschinen für garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Bau-, einschliesslich Strassenbaumaschinen, Bergbaumaschinen, Maschinen für die Förderung, die Verarbeitung und für den Transport von Petroleum und Erdgas, Fördermaschinen, Datenverarbeitungs- und -aufzeichnungsmaschinen, Metallbearbeitungsmaschinen, Maschinen zur Verwendung in der Kunststoffindustrie, Textilmaschinen, Maschinen für die Nahrungsmittel-, Getränke- und Tabakindustrie, Reinigungsmaschinen für die Haushalt- und Grossraumreinigung, Tischreinigungsmaschinen, Maschinen für die chemische Reinigung, elektrische Haushaltmaschinen; Motoren; Kupplungen und Treibriemen; grosse landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate; Handwerkzeuge und -instrumente; Messerschmiedwaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; wissenschaftliche Schifffahrts-, Vermessungsapparate und -instrumente, elektrische Steuergeräte und -instrumente, elektrische Batterien, Autobatterien, Apparate und Instrumente für die drahtlose Telegrafie und Telefonie; fotographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate (einschliesslich künstlicher Gliedmassen, Augen und Zähne); Schusswaffen, Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände; Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmessinstrumente, Musikinstrumente; Papier, Pappe, bedruckte und unbedruckte Papier- und Pappwaren, nämlich Schreibpapier, Kopierpapier, Löschpapier, Kuverts. Postkarten, Etiketten (einschliesslich Anhänge- und Klebeetiketten), Plakate, Notizbücher und -blöcke, Menukarten, Tischkarten, Servietten, Adress- und Telefonverzeichnisse, Agenden, Wimpel, Fahrtenbücher, Strassenführer und -karten, Posters, Picknick-Sets und Wegwerfpackungen für Lebensmittel und Getränke (einschliesslich Teller, Becher, Platten- und Gläseruntersätze); Etuis; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier und Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Reise- und Handkoffer, Tragtaschen, Toilettennecessaires, Etuis, Brieftaschen, Geldbeutel und Möbelpolster aus diesen Materialien; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Bodenbeläge, einschliesslich Ski- und Leichtathletikpisten aus Kunststoff; Behälter, einschliesslich Fässer aus Holz, Holzgriffe, -bügel und -leisten, Holzpappe für Bauzwecke; Wand- und Bodenbeläge aus Kork, Korkzapfen; Rohrgeflecht für Möbel; Körbe aus Binsen und Weidengeflecht; Horngriffe für Messer, Schuhlöffel aus Horn; Schmuckwaren aus Elfenbein; Einlagen für Miederwaren aus Fischbein; Toilettenartikel und Schmuckwaren aus Schildpatt und Bernstein; Besatzartikel und Knöpfe aus Perlmutter; Meerschaumpfeifen und -mundstücke für Zigarettenspitzen; Folien, Kapseln, Spangen, Manschetten- und Kragenschützer aus Zelluloid; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter aus unedlen Metallen und Kunststoffen für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne, Glaswaren für Haushaltzwecke sowie zur Verwendung als Beleuchtungskörper, in Laboratorien und in der Industrie, insbesondere in der Fahrzeugindustrie, Porzellan und Steingut; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Druckknöpfe, Haken und Oesen, Nadeln, künstliche Blumen; Bier, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Weine, Spirituosen und Liköre; Rohtabak und Takakfabrikate; Raucherartikel; Streichhölzer.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023

  2. 20.09.2023

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika → Exxon Mobil Corporation, 22777 Springwoods Village Parkway, Spring, TX 77389, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

  3. 06.04.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

  4. 18.01.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  5. 11.01.2012

    Übertragen

    Inhaber/in
    Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2012

  6. 17.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007

  7. 23.10.2000

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Esso (Schweiz), Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 23.10.2000

  8. 27.01.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 18 vom 27.01.1993

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.