Bildmarke

Schweizer Marke · 398404 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
398404
Gesuchsnummer
04323/1992
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
03.06.1992
Eingetragen
08.01.1993
Veröffentlicht
01.02.1993
Gelöscht
07.01.2013
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer. Insbesondere elektrische Schalter und Relais; Temperaturregler und -sensoren; Zeit- bzw. Taktgeber für Motoren; Festkörper-Zeitschaltkreise; elektromagnetische und Festkörper-Zählwerke; Netzgeräte; Stromwandler, Stromfühler, Strombegrenzer, Detektoren für Heizstörfälle; Stromspannungs-Sensoren, Leck-Alarmgeräte; Leistungsfaktoranzeiger; Kontroll- und Steuergeräte für Werkzeuge und Werkzeugmaschinen; digitale Schalttafel-Messinstrumente; Messwandler; Fernmeldegeräte; Festkörper-Pegelmesser; elektrische und elektronische Verbindungsstücke bzw. Anschlussteile, DIN-Stecker, Armeenorm-Stecker (MIL-Stecker), Schnittstellen-Verbindungsstücke, Verbindungsstücke für integrierte Schaltkreise; Mikrobild-Sensoren; programmierbare Steuerungen; Computer, elektronische Rechenmaschinen; automatische Kontroll- und Ueberwachungsgeräte und -instrumente; automatische Prüfgeräte und -instrumente; Speicherkarten und Geräte zum Lesen sowie Ueberspielen von gespeicherten bzw. zu speichernden Daten; Bild-Scanner; Tastaturen; Banknoten- und Kleingeld-Wechsler, automatische Schalter, automatische Geld- und Banknoten-Ausgabemaschinen; Banknotenprüfgeräte; Drucker für Sparbüchlein; Karten-Lesegeräte; Billet-Ausgabegeräte; automatische Drehkreuze bzw. Durchgangssperren; Ausgabegeräte für Quittungen und Eintrittskarten; Verkaufsautomaten; elektronische Registrierkassen; Bildschirme und andere periphere Geräte für Verkaufs-Abrechnungsmaschinen; Geräte, Instrumente und Anlagen für die Verkehrsüberwachung; Schrittzähler (Pedometer); Bestandteile aller vorgenannten Waren; Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2013

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2013

  2. 06.09.2001

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Omron Corporation, 10, Tsuchido-cho, Hanazono,, Ukyo-ku, Kyoto-shi (Kyoto), Japan → Omron Corporation, 801, Minamifudodo-cho,, Horikawahigashiiru,, Shiokouji-dori,, Shimogyo-ku, Kyoto-shi,, Kyoto, Japan

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 172 vom 06.09.2001

  3. 06.09.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, Postfach, 8024 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 172 vom 06.09.2001

  4. 06.09.2001

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Omron Corporation, 801, Minamifudodo-cho,, Horikawahigashiiru,, Shiokouji-dori,, Shimogyo-ku, Kyoto-shi,, Kyoto, Japan → Omron Corporation, 801, Minamifudodo-cho,, Horikawahigashiiru,, Shiokoji-dori,, Shimogyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto, Japan

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 172 vom 06.09.2001

  5. 01.02.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 21 vom 01.02.1993

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.