VARIO-AUTOPARKER

Schweizer Marke · 399317 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
399317
Gesuchsnummer
01159/1992
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
31.01.1992
Eingetragen
09.02.1993
Veröffentlicht
17.03.1993
Geschützt bis
31.01.2032
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 31.01.1992Dépôt de la marque renouvelée: 31.01.1992Deposito del marchio prorogato: 31.01.1992 mit Uebertragung von Stienen & Tröhler, Ingenieur-Büro, Bern, und abgeänder
Erneuert
259283
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Baumaterialien (nicht aus Metall)

Autoparkieranlagen und deren Bestandteile nämlich fahrbare und hebbare Plattformen (aus Metall) zum Beladen mit parkierten Autos, Schienenanlagen für mobile Parkplattformen, motorische Antriebe zum Verschieben solcher Parkplattformen, Vorrichtungen zum Anheben und Absenken von Parkplattformen, elektrische und elektronische Steuergeräte für Autoparkieranlagen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2021

  2. 12.10.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2011

  3. 07.12.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    APS Engineering AG, Meriedweg 7, Postfach, 3172 Niederwangen b. Bern → alftechnik, Michael Zurbrügg, Fritz Muff, Waldeggstrasse 1, 3097 Liebefeld

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 07.12.1998

  4. 23.08.1996

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Marktgasse 31, Postfach, 3000 Bern 7 (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 163 vom 23.08.1996

  5. 17.03.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 53 vom 17.03.1993

Beteiligte

Inhaberin

alftechnik Michael Zurbrügg Fritz Muff

Waldeggstrasse 1, 3097 Liebefeld

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.