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Schweizer Marke · 399458 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
399458
Gesuchsnummer
04968/1992
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
30.06.1992
Eingetragen
09.02.1993
Veröffentlicht
22.03.1993
Gelöscht
04.02.2013
Grund
Nicht verlängert
Priorität
01.05.1992 GB
Bemerkungen
für Waren der Klasse 28.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Papier und Druckerzeugnisse · Haushalts- und Küchengeräte · Bekleidung und Schuhe · Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Papier, Pappe (Karton), Artikel aus Papier oder Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Schreibgeräte; Glaswaren, Porzellan, Tonwaren, Steingut (alle soweit in Klasse 21 enthalten); Küchengeschirr; Geräte für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten); Spielwaren, Spiele, Puppen und Spielzeug, sowie deren Bestand- und Zubehörteile (soweit in Klasse 28 enthalten).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2013

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2013

  2. 05.08.1994

    Teilweise gelöscht

    WDL
    Papier, Pappe (Karton), Artikel aus Papier oder Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Schreibgeräte; Glaswaren, Porzellan, Tonwaren, Steingut (alle soweit in Klasse 21 enthalten); Küchengeschirr; Geräte für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten); Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedekkungen; Spielwaren, Spiele, Puppen und Spielzeug, sowie deren Bestand- und Zubehörteile (soweit in Klasse 28 enthalten). → Papier, Pappe (Karton), Artikel aus Papier oder Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Schreibgeräte; Glaswaren, Porzellan, Tonwaren, Steingut (alle soweit in Klasse 21 enthalten); Küchengeschirr; Geräte für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten); Spielwaren, Spiele, Puppen und Spielzeug, sowie deren Bestand- und Zubehörteile (soweit in Klasse 28 enthalten).
    Nizza Klassifikation Nr.
    16,21,25,28 → 16,21,25,28
    Bemerkungen
    Bemerkung zur Priorität: für Waren der Klasse 28. → Bemerkung zur Priorität: für Waren der Klasse 28.

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 150 vom 05.08.1994

  3. 22.03.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 56 vom 22.03.1993

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.