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Schweizer Marke · 400507 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
400507
Gesuchsnummer
08117/1992
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
13.11.1992
Eingetragen
23.03.1993
Veröffentlicht
10.05.1993
Gelöscht
17.06.2013
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich chemische Hilfsstoffe und Zwischenprodukte zur Herstellung von Erzeugnissen für die Behandlung von Textilien, Papier, Leder und Kunstleder; chemische Erzeugnisse für die Textil-, Leder-, Kunstleder- und Papierindustrie, nämlich Schlichte- und Entschlichtungsmittel, Appretur- und Gerbmittel, Avivagemittel; Beschwerungsmittel für Textilien und für Leder, Bleichmittel, Druckhilfsmittel, Farbstoff-Fixierungsmittel und Färbereihilfsmittel; Imprägnierungsmittel, Mercerisiermittel und Mittel zum Knitterfestmachen von Textilien; Mittel zur flammsicheren, zum krumpfechten, zur wasserabstossenden und zur schädlingsfesten Ausrüstung von Textilien, Netzmittel für die Textil- und Lederindustrie; Stärke und Stärkeerzeugnisse für technische Zwecke; Emulgier-, Kaschier-, Beschichtungs-, Binde- und Dispergiermittel für technische Zwecke; Seifen, Einweich- und Waschmittel, Bleichmittel (ausgenommen solche für kosmetische Zwecke), Reinigungsverstärker für die chemische Reinigung, Stärke und Stärkeerzeugnisse für Waschzwecke, Farbzusätze zur Wäsche, Glanzmittel und Steinfungsmittel für Textilien, Fleckenentfernungsmittel, Reinigungsmittel für Maschinen, Metalle, Holz, Stein, Glas, Kunststoff und Textilien. Oel für die Textilindustrie.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2013

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2013

  2. 06.02.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    CIBA-GEIGY AG, Klybeckstrasse 141, 4002 Basel → Ciba SC Holding AG, Klybeckstrasse 141, 4057 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 24 vom 06.02.1997

  3. 10.05.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 89 vom 10.05.1993

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.