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Schweizer Marke · 401556 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
401556
Gesuchsnummer
02949/1992
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
06.04.1992
Eingetragen
13.05.1993
Veröffentlicht
30.06.1993
Gelöscht
12.11.2012
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Maschinen und Motoren

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Präparate in Form von Lösungsmitteln für gewerbliche Zwecke; Entfettungsmittel und Oelentferner zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; chemische Präparate zur Entfernung von Flussmitteln auf elektronischen Leiterplatten und elektrischen Komponenten während des Zusammenbauens. Oel- und Fettentfernungsmittel; Oele und organische Lösungen für Reinigungszwecke; nicht-wässrige Reinigungsflüssigkeiten; gewerbliche Reinigungsmittel. Maschinen und Anlagen (soweit in Klasse 7 enthalten) für Reinigung, Entfettung und Rostentfernung; Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmaschinen zur Reinigung von mechanischen, elektrischen und elektronischen Teilen in Speziallösungen oder Chemikalien; Teile und Zubehör zu den vorgenannten Maschinen und Anlagen, soweit in Klasse 7 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.11.2012

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2012

  2. 05.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008

  3. 30.06.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 124 vom 30.06.1993

Beteiligte

Inhaberin

ICI Chemicals & Polymers Limited

The Heath, GB- Runcorn (Cheshire WA7 4QF), GB

Vertreterin

BOHEST AG

Postfach 160, 4003 Basel

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.