3M

Schweizer Marke · 401995 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke 3M wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
401995
Gesuchsnummer
03610/1991
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
3M ((fig.))
Hinterlegt
30.05.1991
Eingetragen
07.06.1993
Veröffentlicht
15.07.1993
Geschützt bis
30.05.2031
Bemerkungen
Durchgesetzte Marke
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 30.05.1991Dépôt de la marque renouvelée: 30.05.1991Deposito del marchio prorogato: 30.05.1991 mit abgeänderter Warenangabe und Darstellung der Marken Nr. 252666, 325938,
Erneuert
325938
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
27.07.01, 27.07.11

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Textilien

Fotografische Filme, fotografische Kameras und andere fotografische Apparate. Chemikalien für fotografische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse. Gesichtsmasken zum Filtern der Luft und zur Kontrolle der Lufttemperatur. Stethoskop und andere medizinische Apparate. Chemikalien einschliesslich chemischer Zusammensetzungen für die Auftragung auf verschiedenen Oberflächen zur Abstossung von Fett und Oelen von denselben, Fluor-Chemikalien, chemische Zusammensetzungen zur Verwendung als Schmiermittel oder als Zusätze für die Abänderung der Eigenschaften von Schmiermitteln, chemische Zusammensetzungen zum Gebrauch als Emulgiermittel; Verpackungsmaterialien (soweit in den Klassen 16, 17 und 22 enthalten) und Verpackungsfolien; lichtreflektierende Materialien, insbesondere Platten, Textilien und Transferfilme zum Schutz vor Verkehrsunfällen und zu Sicherheitszwecken (soweit in Klasse 9 enthalten); Schutzüberzüge (soweit in Klasse 24 enthalten), Schutzüberzüge (soweit in Klasse 2 enthalten), insbesondere Anstriche, Firnisse und Lacke; Abgabevorrichtung für Bänder und Streifen; magnetische Bänder für die Aufzeichnung von Signalen, Impulsen für anschliessende akustische und/oder optische Wiedergabe; Klebestoffe (soweit in den Klassen 1 und 16 enthalten); elektrische Isoliermaterialien; Plastikbehälter und Taschen zum Gebrauch für Harzmaterialien, welche hauptsächlich in der elektrischen Isolierung und Anschliessung Verwendung finden; elektrisch betriebene Maschinen, welche Strahlen von hoher Intensität verwenden zur Herstellung von Kopien von Druck- und Bildsachen mittels wärmeempfindlichen Papiers, wärmeempfindliches Papier; Maschinen für die Behandlung von Druckereimaterialien; vorsensibilisierte Druckplatten zum Gebrauch auf lithografischen Pressen; heissverschweissbare Polyesterfilme; flüssige polymere Ueberzugs-Zusammensetzungen zur Auftragung auf eine bedruckte Oberfläche, um dem Gedruckten bessere Haftbarkeit zu verleihen; mindestens auf einer Oberfläche mit einem metallischen Film überzogenes flexibles Plattenmaterial zur Verwendung z.B. in der Fabrikation von wärmereflektierenden Bekleidungsgegenständen; Formtrennmittel (soweit in Klasse 1 enthalten) zur Oberflächenbeschichtung von Werkzeugen, Spritzteilen und Formen; hochviskose Ueberzugs-Zusammensetzungen von Pigmenten und Lösungsmitteln(soweit in der Klasse 1 enthalten) zum Gebrauch im grafischen Verfahren des Siebdruckes; Werkzeugtaschen, enthaltend Gegenstände zur Verwendung in der Spleissung von elektrischen Anschlüssen, dekoratives Folienmaterial, geeignet zur Verwendung in Verbindung mit der Verpackung von Geschenken und ähnlichem; korrosionsbeständige Kunststoff-Folienmaterialien; Bodenreinigungsmittel in Spray-Form sowie Spray-Einheiten zum Anbringen an Bodenreinigungsmaschinen. Schleifmittel und Schleifmaterialien einschliesslich Schleifbeschichtungen auf steifen oder biegsamen Trägern, nämlich Schleifpapier, Sandpapier, Schleiftuch, Schmirgelpapier, Schmirgeltuch und geformte Schleifprodukte wie z.B. Schleifscheiben, Schleifsteine und Wetzsteine; Klebbänder (soweit in den Klassen 5, 16 und 17 enthalten), insbesondere druckempfindliche bzw. mittels Druck haftende Klebbänder, farbige Granulate für Dachdeckerarbeiten, elastische und Kautschuk enthaltende Kitte; Glasperlen, Perlen aus anderen Materialien und mit Perlen besetzteProdukte bzw. Perlen enthaltene Produkte zur Markierung von Strassen; lichtreflektierende Folien und Signale; Pigmente; Kunstharze (soweit in den Klassen 1 und 17 enthalten); Magnetbänder für Ton- und Bildaufnahmen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2021

  2. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  3. 19.01.2011

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011

  4. 23.09.2002

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Minnesota Mining and, Manufacturing Company, 3M Center, St. Paul (MN), Vereinigte Staaten von Amerika → 3M Company, 3M Center,, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 183 vom 23.09.2002

  5. 15.07.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 135 vom 15.07.1993

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.