Bildmarke

Schweizer Marke · 402000 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
402000
Gesuchsnummer
01929/1992
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
02.03.1992
Eingetragen
07.06.1993
Veröffentlicht
15.07.1993
Geschützt bis
02.03.2032
Priorität
30.08.1991 SE
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
01.01.01, 01.01.02, 01.01.10, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.16, 26.01.24, 26.11.02, 26.11.13

Waren und Dienstleistungen

Öle, Brennstoffe und Kerzen · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Papier und Druckerzeugnisse · Baumaterialien (nicht aus Metall)

Technische Oele und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherische Oele); Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; sonstige Waren aus unedlen Metallen (soweit in Klasse 6 enthalten); Erze; Maschinen und Werkzeugmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); grosse landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (auch solche für drahtlose Telegrafie und Telefonie), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten, die durch Einwurf von Münzen und Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen, Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Papier und Pappe (Karton); Papier- und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe (fürPapier- und Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Natur- und Kunststeine, Zement, Kalk, Mörtel, Gips und Kies; Röhren aus Sandstein oder aus Zement; Baumaterialien und Strassenbau-Materialien (soweit in Klasse 19 enthalten); Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Häuser; Steindenkmäler; Schornsteine.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023

  2. 24.11.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

  3. 15.03.2012

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Vattenfall AB, Jämtlandsgatan 99, S-162 87 Vällingby, Schweden → Vattenfall AB, Jämtlandsgatan 99, 162 87 Stockholm, Schweden

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2012

  4. 15.03.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2012

  5. 17.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007

  6. 15.07.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 135 vom 15.07.1993

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.