Bildmarke
Schweizer Marke · 402793 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 402793
- Gesuchsnummer
- 07865/1992
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 03.11.1992
- Eingetragen
- 22.06.1993
- Veröffentlicht
- 16.08.1993
- Geschützt bis
- 03.11.2032
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 05.05.23, 05.13.25, 25.01.09, 25.01.10
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Öle, Brennstoffe und Kerzen · Tabak und Raucherartikel
Brennstoffe für Feuerzeuge jeder Art; Raucherartikel und insbesondere Taschenfeuerzeuge für Zigarren, Zigaretten und Pfeifen; Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 34 enthalten) zu Feuerzeugen, insbesondere Feuersteine für pyrophore Feuerzeuge; Behälter bzw. Packungen für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe als Füllungen bzw. Nachfüllungen von Feuerzeugen; Aschenbecher (nicht aus Edelmetall), Etuis für Zigarren und Zigaretten (nicht aus Edelmetall); Zigarrenabschneider und ähnliche Raucherartikel, soweit in Klasse 34 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2022
- 19.09.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 16.08.1993
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 157 vom 16.08.1993
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.