JOY
Schweizer Marke · 403123 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 403123
- Gesuchsnummer
- 07358/1992
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 13.10.1992
- Eingetragen
- 29.06.1993
- Veröffentlicht
- 25.08.1993
- Geschützt bis
- 13.10.2032
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 13.10.1992Dépôt de la marque renouvelée: 13.10.1992Deposito del marchio prorogato: 13.10.1992
- Erneuert
- 263639
- Verfahrenssprache
- Französisch
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge
Pendelförderer, Fahrgestelle für Sägemaschinen, Nutzfahrzeuge; mit Gummi- oder synthetischen Gummiüberzügen versehene elektrische Anschlussgeräte für Kraft- und Fernsprechleitungen für Bergwerke, Steinbrüche, Oelfelder, Eisenbahnen, industrielle Anwendung und militärische Zwecke; Steuergeräte für elektrische Motoren, elektrische Widerstände, elektrische Kraftverteilungsnetze für Bergwerke, Vulkanisiergeräte für Kabelreparaturen, Weichensteller für Geleise, elektrische Heizwiderstände aus Kohle für Lötgeräte; Signallichter und Schalter zum Gebrauch in Bergwerken; luftgetriebene Rotationsmotoren, Ziehvorrichtungen für Wagen; tragbare, ortverstellbare und festmontierte Grubenwagen- Kompressoren; Nachkühler für Kompressoren; Bergwerkmaschinen und -geräte aller Art, einschliesslich kontinuierlich arbeitende Bergwerksmaschinen, nämlich Anlagen zum Abbauen von Mineraladern und zum Fördern des abgebauten Materials auf eine Transportvorrichtung; Band- und Kettenförderer und hin- und hergehende Förderanlagen; Antriebe für Bandfördereinrichtungen; Antriebe für Rüttelfördereinrichtungen; Förderorgane; Ketten, hin und her bewegliche Platten und Rüttelförderorgane; Rotations-Bohrer; Erdbohrer, Bohrer für Sprenglochbohrer, Kernbohrer, Bohrer für Oelfelder und Abstreifbohrer; Perkussionsbohrer; Handbohrer, Bohrer für Bergbau, auf Wagen montierte Bohrer, auf Gestellböcken montierte Bohrer; Gestellböcke und Bohrergestelle für auf Wagen angeordnete Bohrer; Winden; Schlitzsägemaschinen; Vorrichtungen zur Beseitigung der Abfälle von Schlitzbohrmaschinen, Lademaschinen mit Sammelarmen, Schaufeln und Schabern; Sauerstofferzeuger zur Gewinnung von Sauerstoff aus der Luft; Schneivorrichtungen für Strassen- und andere Beläge, Pfahlauszieher; Flaschenzüge und Pfahlsetzer; achsial beaufschlagte Ventilatoren mit Gehäuse und feststehenden Leitschaufeln zunm Bewegen von Luft sowie für Sauerstoffgeneratoren zum Erzeugen von Sauerstoff aus Atmosphärenluft.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.09.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2022
- 14.01.2019
Übertragen
- Inhaber/in
- Joy MM Delaware, Inc., 2751 Centerville Road, Suite 342, Wilmington, Delaware 19808, Vereinigte Staaten von Amerika → Joy Global Underground Mining LLC, 40 Pennwood Place, Suite 100, Warrendale, Pennsylvania 15086, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2019
- 18.10.2012
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Joy MM Delaware, Inc., 3513 Concord Pike, Suite 3001, Wilmington (DE 19803), Vereinigte Staaten von Amerika → Joy MM Delaware, Inc., 2751 Centerville Road, Suite 342, Wilmington, Delaware 19808, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2012
- 18.10.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich → Kirker & Cie SA, Conseils en Marques, Rue de Genève 122,, Case Postale 153, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2012
- 18.10.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2012
- 23.06.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Joy Technologies Inc., 301 Grant Street, Pittsburgh (PA 15219), Vereinigte Staaten von Amerika → Joy MM Delaware, Inc., 3513 Concord Pike, Suite 3001, Wilmington (DE 19803), Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, Postfach, 8024 Zürich → Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 118 vom 23.06.1998
- 25.08.1993
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 164 vom 25.08.1993
Beteiligte
Inhaberin
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.