ampm.
Schweizer Marke · 403469 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 403469
- Gesuchsnummer
- 00193/1992
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- ampm. ((fig.))
- Hinterlegt
- 01.04.1993
- Eingetragen
- 15.07.1993
- Veröffentlicht
- 09.09.1993
- Geschützt bis
- 01.04.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.17.01, 24.17.02, 26.04.02, 26.04.04, 26.04.05, 26.04.22
Waren und Dienstleistungen
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
Eingereichter Text
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven
Eingereichter Text
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmitmitel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Gewürze, Kühleis.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2023
- 25.04.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, Postfach, 8024 Zürich → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2013
- 25.04.2013
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Atlantic Richfield Company, 515 South Flower Street, Los Angeles (CA 90071), Vereinigte Staaten von Amerika → Atlantic Richfield Company, 501 Westlake Park Blvd., Houston, TX 77079, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2013
- 25.04.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2013
- 05.05.2003
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 84 vom 05.05.2003
- 09.09.1993
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 175 vom 09.09.1993
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.