BEVERLY HILLS 90210

Schweizer Marke · 403471 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
403471
Gesuchsnummer
02484/1992
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
BEVERLY HILLS 90210 ((fig.))
Hinterlegt
20.03.1992
Eingetragen
15.07.1993
Veröffentlicht
09.09.1993
Geschützt bis
20.03.2032
Verfahrenssprache
Französisch
Wiener Klassifikation
24.03.01, 24.03.07, 24.03.18, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.17, 26.01.22, 27.01.01, 27.01.12
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel · Elektronik, Software und Messgeräte · Papier und Druckerzeugnisse · Leder und Reisegepäck · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Spielfilme und Videobänder, Videodisks und mit Ton und/oder Bild bespielte Magnetbänder; Tonaufnahmen (soweit in Klasse 9 enthalten), Schallplatten und -disks; Computer-Software, Videospiele und andere Unterhaltungswaren in Zusammenhang mit Computer; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Rucksäcke, Tragtaschen, Gepäckstücke und Lederartikel (soweit in Klasse 18 enthalten); Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten); Schlafsäcke für den Campinggebrauch; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert) (soweit in Klasse 21 enthalten); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermateial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Becher und Lunch Kits (soweit in Klasse 21 enthalten); Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Leintücher, Bettüberzüge, Schlummersäcke; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Spielsachen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze, Kühleis; Back- und Süsswaren (soweit in Klasse 30 enthalten). Alle vorgenannten Erzeugnisse aus den Vereinigten Staaten von Amerika stammend.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.03.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

  2. 01.02.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → B.M.G. Avocats, 8c, avenue de Champel,, Case postale 385, 1211 Genève 12

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012

  3. 01.02.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012

  4. 17.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007

  5. 09.09.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 175 vom 09.09.1993

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.