BEVERLY HILLS 90210
Schweizer Marke · 403471 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 403471
- Gesuchsnummer
- 02484/1992
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- BEVERLY HILLS 90210 ((fig.))
- Hinterlegt
- 20.03.1992
- Eingetragen
- 15.07.1993
- Veröffentlicht
- 09.09.1993
- Geschützt bis
- 20.03.2032
- Verfahrenssprache
- Französisch
- Wiener Klassifikation
- 24.03.01, 24.03.07, 24.03.18, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.17, 26.01.22, 27.01.01, 27.01.12
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel · Elektronik, Software und Messgeräte · Papier und Druckerzeugnisse · Leder und Reisegepäck · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Spielfilme und Videobänder, Videodisks und mit Ton und/oder Bild bespielte Magnetbänder; Tonaufnahmen (soweit in Klasse 9 enthalten), Schallplatten und -disks; Computer-Software, Videospiele und andere Unterhaltungswaren in Zusammenhang mit Computer; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Rucksäcke, Tragtaschen, Gepäckstücke und Lederartikel (soweit in Klasse 18 enthalten); Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten); Schlafsäcke für den Campinggebrauch; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert) (soweit in Klasse 21 enthalten); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermateial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Becher und Lunch Kits (soweit in Klasse 21 enthalten); Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Leintücher, Bettüberzüge, Schlummersäcke; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Spielsachen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze, Kühleis; Back- und Süsswaren (soweit in Klasse 30 enthalten). Alle vorgenannten Erzeugnisse aus den Vereinigten Staaten von Amerika stammend.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.03.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 01.02.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → B.M.G. Avocats, 8c, avenue de Champel,, Case postale 385, 1211 Genève 12
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012
- 01.02.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012
- 17.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007
- 09.09.1993
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 175 vom 09.09.1993
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.