MOEBELRING, MEUBLES-RING/MOBILI-RING

Schweizer Marke · 404282 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
404282
Gesuchsnummer
08598/1992
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Markentyp
Kollektivmarke
Wie eingetragen
MOEBELRING, MEUBLES-RING/MOBILI-RING ((fig.))
Hinterlegt
02.12.1992
Eingetragen
18.08.1993
Veröffentlicht
13.10.1993
Gelöscht
08.07.2013
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 02.12.1992Dépôt de la marque renouvelée: 02.12.1992Deposito del marchio prorogato: 02.12.1992 mit Sitzverlegung und abgeänderter Warenangabe
Erneuert
263386
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungskörper

Eingereichter Text

Beleuchtungskörper;

Möbel

Möbel, Spiegel, Rahmen; Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten und -haken, Möbel- und Baubeschläge für Fenster und Türen (nicht aus Metall), Kleiderbügel, Kunst- und Ziergegenstände aus Holz, Holzersatzstoffen oder Kunststoff; Bettzeug, insbesondere Matratzen, Duvets und Kissen;

Textilien

Vorhänge, Rollos, Bett- und Tischdecken, Bett- und Tischwäsche, Tapeten aus textilem Material;

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fuss- und Turnmatten; Bodenbeläge aus Kunststoff, textilem Material oder Gummi; auch isolierende; künstlicher Rasen; Tapeten, ausgenommen aus textilem Material.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2013

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2013

  2. 16.04.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Breiter + Wiedmer AG, Seuzachstrasse 2, Postfach 366, 8413 Neftenbach → Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Stadthausstrasse 145, 8400 Winterthur

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 72 vom 16.04.2007

  3. 13.10.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 199 vom 13.10.1993

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.