Bildmarke

Schweizer Marke · 404430 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
404430
Gesuchsnummer
03143/1991
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
08.05.1991
Eingetragen
26.08.1993
Veröffentlicht
19.10.1993
Gelöscht
12.12.2011
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Computer, Bildschirmanzeigen, Textverarbeitungsmaschinen, elektronische Drucker, Faxmaschinen; Computer Software; Fotokameras, Videokameras; Videorekorder; Fotoobjektive und Stative für Objektive, Diaprojektoren, Fotoentwickler (soweit in Klasse 9 enthalten); bespielte Filme, Fernsehfilme, CDs, bespielte Magnetbänder und Schallplatten über Reisen, Sport, Segeln, Regatten und Freizeitaktivitäten; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, nämlich Radios, Radar, Fernsehgeräte, Tonbandgeräte, CD- Spieler, Satellitenantennen, Telefone, Funktelefone, Personenrufsysteme, Rechenmaschinen.

Schmuck und Uhren

Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, Uhren und Zeitmessinstrumente, Edelsteine und Schmucksteine; Artikel aus Edelmetallen oder damit plattierte Waren.

Papier und Druckerzeugnisse

Schreibwaren, nämlich Schreibpapier und Briefumschläge, Zeichenpapier, Karton, Packpapier, Verpackungsmaterial (soweit in Klasse 16 enthalten), Poster, Drucke, Bilder, Broschüren, Preislisten, Spielkarten, Tagebücher, Kalender, Postkarten, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel und Paletten, Malbücher, Farbschachteln, Federhalter, Bleistifte, Farbstifte, lose und aufgezogene Fotos, Brieföffner, Schreibmaschinen, Bücher, Zeitschriften, Lehr- und Unterrichtsmaterial, nämlich Lehr- und Lernkarten zur Unterrichtung in Geografie, Technologie und Mathematik.

Leder und Reisegepäck

Artikel aus Leder oder Kunstleder; Reisegepäck und Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), Reisesets, Handkoffer, Aktenkoffer, Brieftaschen, Geldbeutel, Necessaires; Regenschirme.

Haushalts- und Küchengeräte

Kleine Haushaltgeräte und Behälter; Porzellan, Glaswaren, Steingüter, Dekorationsartikel aus Porzellan, Glas, Keramik oder Stein, Keramikartikel; Kämme, Bürsten, Schwämme, Kunstwerke aus Keramik, Porzellan, Glas oder Stein; Servierbretter.

Textilien

Textilwaren einschliesslich solcher für den Haushalt, nämlich Wäsche wie Bettwäsche, Tischdecken, Polsterstoffe, Flaggen und Wimpel, Tücher, Vorhänge, Taschentücher, Tischmatten, Reisedecken.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Kurzwaren

Knöpfe, Abzeichen, Schnallen, Broschen, Klips und Klammern; Ornamente (soweit in Klasse 26 enthalten); Spitzen und Stickereien; Bänder und Schnüre; künstliche Blumen; Haken und Oesen, Stecknadeln und Nadeln.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spielzeuge und Spiele; Sport- und Leichtathletikgeräte; Turn- und Sportartikel; Taschen für Sportartikel und Sportgeräte, Bestandteile und Zubehör für die vorgenannten Waren (soweit in Klasse 28 enthalten).

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke; Fruchtsäfte, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Weine, Spirituosen, Liköre und Cocktails.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.12.2011

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2011

  2. 17.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007

  3. 19.10.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 203 vom 19.10.1993

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.