LUX

Schweizer Marke · 405159 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
405159
Gesuchsnummer
08302/1992
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
20.11.1992
Eingetragen
09.09.1993
Veröffentlicht
15.11.1993
Geschützt bis
20.11.2032
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 20.11.1992Dépôt de la marque renouvelée: 20.11.1992Deposito del marchio prorogato: 20.11.1992 mit abgeänderter Warenangabe
Erneuert
263740
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Beleuchtungs-, Erhitzungs-, Heiz-, Koch-, Trocken- und Ventilationsapparate oder -geräte, Wasserleitungs-, Bade- und Klosettanlagen, unbearbeitete und teilweise bearbeitete unedle Metalle, Messerschmiedewaren, Werkzeuge, Sensen, Sicheln, Hieb- und Stichwaffen, Material für den Eisenbahnoberbau, Schlosserwaren, Beschläge, Körbe aus Metalldraht, Schränke aus Blech, Anker, Ketten, Stahlkugeln, Beschläge für Pferdegeschirre, Glocken, Schlittschuhe, Geldschränke und Kassetten, gewalzte und gegossene Bauteile, Fahrzeuge (mit Ausnahme von Fahrrädern) für Land-, Wasser- und Luftfahrt sowie Teile davon, Brennmaterialien, Wachs, Leuchtstoffe, technische Oele und Fette, Schmiermittel, Benzin, Nachtlichte, Dochte, physikalische, chemische, optische, geodätische, nautische und elektrotrechnische Wäge-, Signal-, Kontrollfotografische Apparate, Instrumente und Geräte, Messinstrumente, Steuermaschinen für Förderanlagen, Treibriemen, Schläuche, Automaten, Konservierungsmittel für Lebensmittel, Borsten, Borstenwaren, Feuerlöschmittel, Abdichtungs- und Verpackungsmaterial soweit in Klasse 16 enthalten, thermische und elektrische Isoliermittel, Asbestplatten (nicht Gummi irgendwelcher Art), Gasglühlichtlampen, Lötlampen, Oel- und Gaskochapparate aller Art, Staubsauger aller Art sowie Teile davon, Düsen und Schläuche für Staubsauger, elektrische und nicht elektrische Staubsauger, Teppichreinigungsgeräte und Geräte zum Bohnern von Fussböden, mechanische Reinigungsapparate, Bohnerbürsten, Bohnerwachs (Bohnermasse) und -öle, Kühlapparate und Kältemaschinen, Kühlschränke und Kälteanlagen sowie Teile davon, Wasserreinigungsapparate sowie Apparate und Anlagen zum Weichmachen des Wassers, Teile davon und Zubehör, nämlich Wasserbehälter, Ventile und Filter, besonders Wasserfilter und Filtermasse zum Weichmachen des Wassers, elektrische Motoren in Klasse 7, für Gase bestimmte Mess-, Analyse- und Kontrollapparate sowie Brenner aller Art, Küchenmaschinen, Bügelmaschinen, Abfallmühlen, Schlagmaschinen, elektrische Kaffeemaschinen, Dunstabzugshauben für die Küche sowie kleine Haus- und Küchengeräte, einschliesslich tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Esstabletts und Geschirrsätze für warmzuhaltende Speisen, Schaumreinigungsgeräte, Fensterputzgeräte, Kämme und Schwämme, Spültische, Küchenschränke, Arbeitstische, Fussbodenmops, Staubwedel, Staubtücher, Scheuertücher, Spültücher.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2022

  2. 18.11.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021

  3. 26.09.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2012

  4. 20.08.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Stampfenbachstrasse 48, Postfach 6940, 8006 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007

  5. 15.11.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 222 vom 15.11.1993

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.