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Schweizer Marke · 405255 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 405255
- Gesuchsnummer
- 07190/1992
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 04.10.1992
- Eingetragen
- 14.09.1993
- Veröffentlicht
- 18.11.1993
- Gelöscht
- 06.05.2013
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 05.10.1992Dépôt de la marque renouvelée: 05.10.1992Deposito del marchio prorogato: 05.10.1992 mit abgeänderter Warenangabe
- Erneuert
- 261743
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Schmuck und Uhren · Musikinstrumente · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Garne und Fäden · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse · Bier und alkoholfreie Getränke · Alkoholische Getränke · Tabak und Raucherartikel
Land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Gärtnereierzeugnisse; Nahrungsmittel für Menschen und Tiere; Konservierungs- und Färbemittel Nahrungsmittel; Milch und Milchgetränke; mit Kaffee, Tee, Kakao oder Kaffee-Ersatzmitteln zubereitete Getränke; Bier; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke; Speiseeis; Rohtabak, Tabakfabrikate, Raucherartikel; Arzneimittel, einschliesslich pharmazeutischer, chemisch-pharmazeutischer und hygienischer Präparate; pharmazeutische Drogen, diätetische Nährmittel (soweit in den Klassen 29 und 30 enthalten), Desinfektionsmittel, Vertilgungsmittel für Pflanzen und Tiere, Verbandstoffe und Verbandartikel, Bandagen; chemische Produkte für industrielle, wissenschaftliche, technische, fotografische und landwirtschaftliche Zwecke; Feuerlösch-, Härte-, Löt- und Schweissmittel; Farbstoffe, Farben, Bronze, Flitter- und Rauschgold, Blattmetalle, Firnisse, Lacke, Emaillen, Beizen, Harze, Klebstoffe (soweit in den Klassen 1 und 16 enthalten), Holz- und Eisenkonservierungsmittel, Rostschutzmittel; technische Oele und Fette; Appretur- und Gerbmittel, Düngemittel; Parfümerien und kosmetische Mittel; Wasch- und Bleichmittel; Putzmittel, -geräte und Schleifmittel; Wachse, Wichsen und Bohnermasse, Lederputz- und Lederkonservierungsmittel, Fleckenentfernungsmittel; ätherische Oele, Produkte der Textilindustrie, nämlich Webstoffe, Bett- und Tischdecken, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bürsten und Korbwaren; Zutaten zur Wäsche- und Kleiderfabrikation, nämlich Garne und Fäden; künstliche Blumen; Dokumentenmappen und -taschen sowie Etuis aus Leder; Felle, Häute und Pelze; Schuhe, Sattler-, Riemer- und Täschnerwaren; Reiseartikel und -geräte, nämlich Koffer, Taschen, Reisesäcke, Reiseapotheken, Reisebestecke, Reisedecken, Reisekörbe, Reisenähzeuge und Reiseplaids; Produkte der Papierfabrikation (soweit in Klasse 16 enthalten); künstliche und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulver, flüssig oder halbflüssig); Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe, Folien, Platten und Stäbe aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Asbest und Glimmer; nichtmetallene Schläuche; Papierwaren für hygienische, Verpackungs- und Bürozwecke; Teller und Untersätze aus Karton und Pappe; Erzeugnisse des grafischen Gewerbes; Matrizen, wie Druckstöcke, Drucksteine, Druckplatten, Buchstaben; Kunstgegenstände aus Holz, Glas, Keramik, Marmor, Alabaster, Porzellan und Steingut; Schnitzereien, Schreib-, Zeichen-, Mal-, Modellier- und Bürogeräte, -material und -maschinen; Musikinstrumente und -apparate sowie deren Bestandteile, Musikalien, Glocken, Uhren und Uhrenbestandteile; Edelmetalle und Edelsteine, Radium; Bijouteriewaren, Goldschmiedearbeiten, Graveurarbeiten, Christbaumschmuck; physikalische, chemische, optische, geodätische, nautische, Wäge-, Signal- und Kontrollapparate, -geräte und -instrumente; Messinstrumente und -geräte; fotografische Apparate und Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Vorrichtungen für die Kinematografie; Rettungs- und Feuerlöschapparate, -instrumente und -geräte; ärztliche und zahnärztliche Apparate, Instrumente und Geräte; Apparate, Instrumente und Geräte für die Gesundheitspflege, einschliesslich Heizkissen und -sonnen; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; elektrische Kleinapparate zur Verwendung im Haushalt und in der Küche, elektrische Boiler und sanitäre Anlagen, Lampen und andere Beleuchtungskörper, Leitungsdrähte und -schnüre, Schaltapparate und -zähler, Steuerungen und Installationsmaterial zu den vorgenannten elektrischen Apparaten; Stoffe, Apparaturen und Einrichtungen für Beleuchtung und Heizung, feste, flüssige und gasförmige Betriebsstoffe, einschliesslich Benzin; Back-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Ventilations- und Staubsaugapparate und -einrichtungen; Schweiss-, Löt- und Vulkanisierapparate; Wasserleitungs-, Bade-, Wasch- und Klosettanlagen; Apparate und Einrichtungen für Telefonie und Telegrafie, einschliesslich drahtloser; Packungs- und Dichtungsmaterial, Wärmeschutz- und Isoliermittel; Blitzableiter; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle; landwirtschaftliche Maschinen und Geräte; Schlosser-, Schmiede- und Giessereiarbeiten, nämlich Rohre, Röhren, Rohrverbindungsstücke; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge aller Art, Rollmaterial und Räder sowie Bestandteile solcher Fahrzeuge, einschliesslich Fahrzeugchassis, Bremstrommeln; Heizkessel, Radiatoren, Pumpen-, Turbinen- und Triebwerkgehäuse, Kühler, Schachtdeckel, Kochplatten, Armaturen für Heizungsanlagen und für Hochspannungsleitungen; Gleitlager, Spurlager, Wellenlager, Zahnräder und Zahnkränze (soweit in Klasse 6 enthalten), Eisenbahn-Oberbaumaterial; Kleineisenwaren, nämlich Schlösser und Schlüssel, metallene Beschläge für Autos, Fenster, Koffer, Möbel, Reit- und Fahrgeschirre, Schuhe, Sportgeräte sowie Türen, insbesondere Baubeschläge, Kabel und Metalldrähte, einschliesslich Drahtgeflechten, -gittern, -körben und -netzen, Türdrücker aus Metall, Dübel, Nägel, Schrauben, Nieten und Muttern, Haken, Oesen, Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Geldschränke und Kassetten; Klemmen und Klemmhalter (soweit in Klasse 6 enthalten); Türklinken, Rohrleitungs- und Schlauchkupplungen, Messergriffe, Vorhangringe, Scharniere, schmiedeiserne Fenstertore und Türen, Messerschmiedewaren, Verpackungen aus Papier, Karton, Holz und Kunststoff sowie aus Kombinationen solcher Materialien; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten); Werkzeugmaschinen, Textilmaschinen, Druckereimaschinen, Sortier- und Verpackungsmaschinen, Wasch- und Geschirrspülmaschinen, Trocken- und Bügelmaschinen, Schuhputzmaschinen, Zerkleinerungs-, Knet- und Mischmaschinen, Abfüllmaschinen und andere Maschinen zur Verwendung in der Getränke-, Nahrungsmittel- und in der Tabakindustrie sowie deren Bestandteile; Motoren aller Art (soweit in den Klassen 7 und 12 enthalten); Werkzeuge; Automaten; Aufzüge und Krane, Treibriemen; Baumaterialien (soweit in Klasse 19 enthalten); Behälter, Kannen, Krüge, Schalen, Töpfe und Geschirr aus Porzellan, Ton und Glas; Schilder, Dosen, Griffe und Knöpfe aus Porzellan und Glas; Fässer und Gefässe für Heizkörper aus Ton; Glasfäden, Isolatoren, Tischplatten sowie Schränke und Vitrinen aus Glas; Bildhauerarbeiten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2013
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2013
- 17.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007
- 18.11.1993
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 225 vom 18.11.1993
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.