Bildmarke
Schweizer Marke · 405397 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 405397
- Gesuchsnummer
- 01262/1993
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 12.02.1993
- Eingetragen
- 16.09.1993
- Veröffentlicht
- 22.11.1993
- Geschützt bis
- 12.02.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.01.02, 02.01.23, 23.01.01, 23.03.01
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023
- 24.08.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 21.11.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
- 17.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007
- 22.11.1993
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 227 vom 22.11.1993
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.