SAMSUNG

Schweizer Marke · 405489 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke SAMSUNG wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
405489
Gesuchsnummer
01587/1993
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
SAMSUNG ((fig.))
Hinterlegt
19.02.1993
Eingetragen
20.09.1993
Veröffentlicht
25.11.1993
Geschützt bis
19.02.2033
Wiener Klassifikation
26.01.02, 26.01.03, 26.01.22, 26.01.24, 27.05.01, 27.05.24
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Schmuck und Uhren

Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier; Teile der und Zubehör zu allen vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten. Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Teile der und Zubehör zu allen voererwähnten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Teile der und Zubehör zu allen vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, einschliesslich deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 14 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2023

  2. 18.01.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Samsung Electronics Co., Ltd, 416, Maetan-dong, Suwon (Kyunggi-do), Südkorea → Samsung Electronics Co., Ltd., 129, Samsung-ro, Yeongtong-gu, Suwon-si, Gyeonggi-do, Südkorea

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2013

  3. 18.01.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2013

  4. 25.11.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 230 vom 25.11.1993

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.