SAMSUNG
Schweizer Marke · 405489 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 405489
- Gesuchsnummer
- 01587/1993
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- SAMSUNG ((fig.))
- Hinterlegt
- 19.02.1993
- Eingetragen
- 20.09.1993
- Veröffentlicht
- 25.11.1993
- Geschützt bis
- 19.02.2033
- Wiener Klassifikation
- 26.01.02, 26.01.03, 26.01.22, 26.01.24, 27.05.01, 27.05.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Schmuck und Uhren
Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier; Teile der und Zubehör zu allen vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten. Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Teile der und Zubehör zu allen voererwähnten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Teile der und Zubehör zu allen vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, einschliesslich deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 14 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2023
- 18.01.2013
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Samsung Electronics Co., Ltd, 416, Maetan-dong, Suwon (Kyunggi-do), Südkorea → Samsung Electronics Co., Ltd., 129, Samsung-ro, Yeongtong-gu, Suwon-si, Gyeonggi-do, Südkorea
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2013
- 18.01.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2013
- 25.11.1993
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 230 vom 25.11.1993
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.