baby lock

Schweizer Marke · 405750 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
405750
Gesuchsnummer
01662/1993
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
baby lock ((fig.))
Hinterlegt
22.02.1993
Eingetragen
01.10.1993
Veröffentlicht
03.12.1993
Gelöscht
14.09.2023
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 22.02.1993Dépôt de la marque renouvelée: 22.02.1993Deposito del marchio prorogato: 22.02.1993
Erneuert
264387
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Nähmaschinen sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2023

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2023

  2. 22.01.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Juki Co., Ltd., 7-2, Yaesu 2-chome, Chuo-ku, Tokyo, Japan → JUKI CO., LTD., 11-11, Kudan-Kita 1-chome, Chiyoda-ku, Tokyo, Japan

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2013

  3. 22.01.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2013

  4. 03.12.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 236 vom 03.12.1993

Beteiligte

Inhaberin

JUKI CO., LTD.

11-11, Kudan-Kita 1-chome Chiyoda-ku, Tokyo, JP

Vertreterin

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.