Bi-Bi
Schweizer Marke · 406305 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 406305
- Gesuchsnummer
- 04197/1992
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Bi-Bi ((fig.))
- Hinterlegt
- 29.05.1992
- Eingetragen
- 22.10.1993
- Veröffentlicht
- 17.12.1993
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 29.05.1992Dépôt de la marque renouvelée: 29.05.1992Deposito del marchio prorogato: 29.05.1992 mit abgeänderter Warenangabe
- Erneuert
- 260683
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Medizinische Geräte
Waren aus Kautschuk, aus Kunststoff oder aus Glas für die Gesundheits- und Krankenpflege, für medizinische und chirurgische Zwecke sowie für die Säuglingspflege und Kinderpflege, nämlich Sauger, Nuggi, Milch- und Schoppenflaschen sowie dazugehörige Accessoires (soweit in Klasse 10 enthalten), einschliesslich Hilfsmittel zum Stillen, nämlich Brusthütchen, Milchpumpen und Stilleinlagen; Schnuller, Sauger und Beissringe für die Entwicklung des Kiefers von Kleinkindern und Säuglingen.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Gummiwaren für den Haushalt, nämlich Konservenglasringe und Verschlussfropfen.
Haushalts- und Küchengeräte
Toilettengeräte und -utensilien für die Säuglings- und Kleinkinderpflege und -hygiene, nämlich Wärmeflaschen, Nagelscheren, Kämme und Bürsten, Schwämme, Zahnbürsten, Nachttöpfe; Ess- und Trinkgeschirr sowie Besteck für Kleinkinder, nämlich Lerntassen, Warmhalteteller, Kindertassen und -teller, Lernbesteck; Handschuhe und Fingerlinge für Haushaltzwecke.
Bekleidung und Schuhe
Waren aus Kautschuk für den Haushalt, nämlich Aermelschoner und Schürzen; Baby-Windelhosen (Bekleidung) und Baby-Windeln aus textilem Material, Schwedenhöschen; Baby- und Kleinkinderbekleidung; Lätzchen.
Teppiche und Bodenbeläge
Gummimatten und Gleitschutz für Teppiche.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2012
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2012
- 17.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007
- 21.07.2003
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Lamprecht AG, Birchstrasse 183, 8050 Zürich → Lamprecht AG, Althardstrasse 246, 8105 Regensdorf
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 137 vom 21.07.2003
- 17.12.1993
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 17.12.1993
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.