B
Schweizer Marke · 406306 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 406306
- Gesuchsnummer
- 08664/1992
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- B ((fig.))
- Hinterlegt
- 03.12.1992
- Eingetragen
- 22.10.1993
- Veröffentlicht
- 17.12.1993
- Gelöscht
- 08.07.2013
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 03.12.1992Dépôt de la marque renouvelée: 03.12.1992Deposito del marchio prorogato: 03.12.1992 mit Uebertragung von Bally Schuhfabriken AG, Schönenwerd, und ab- geänderte
- Erneuert
- 277561
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Putz- und Poliermittel für Schuhwaren; Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie Gegenstände daraus und plattierte Gegenstände, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmessinstrumente.
Leder und Reisegepäck
Handtaschen, Einkaufstaschen, Gepäcktaschen, Badetaschen, Aktentaschen, Brieftaschen, Portemonnaies, Lederetuis (soweit in Klasse 18 enthalten), Koffer und Reisetaschen; Häute und Felle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattelwaren.
Bekleidung und Schuhe
Krawatten, Foulards, Bekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Pantoffeln; Sohlen, Absätze, Steckflecke, Keile, Gelenke und andere Schuhbestandteile aus Kunststoff, Holz, Kork, Gummikork oder Gummi; Gürtel (soweit in Klasse 25 enthalten).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2013
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2013
- 17.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007
- 17.12.1993
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 17.12.1993
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.