M
Schweizer Marke · 406736 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 406736
- Gesuchsnummer
- 08189/1992
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- M ((fig.))
- Hinterlegt
- 02.11.1992
- Eingetragen
- 16.11.1993
- Veröffentlicht
- 31.12.1993
- Geschützt bis
- 02.11.2032
- Bemerkungen
- Durchgesetzte MarkeHinterlegung Erneuerungsmarke: 16.11.1992Dépôt de la marque renouvelée: 16.11.1992Deposito del marchio prorogato: 16.11.1992 mit abgeänderter Warenangabe
- Erneuert
- 262622
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.02
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land- und gartenwirtschaftliche Zwecke; natürliche und künstliche Düngemittel, Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; unbelichtete fotografische Filme.
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen
Eingereichter Text
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Oele und Fette; Schmiermittel: Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und Ungeziefer
Eingereichter Text
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und Ungeziefer.
Metalle und Metallwaren
Glocken; gewalzte und gegossene Bauteile; Ketten, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren, Metallrohre, Kassetten; Nägel, Schrauben, Griffe, Knöpfe, Scharniere, kleine Schlüsselschilder für Möbel und transportable Bauten aus Metall.
Maschinen und Motoren
Maschinen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Maschinen für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie sowie für den Heimwerker.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate
Eingereichter Text
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; elektrische Bügeleisen, Wasserkocher und Reinigungsapparate für den Haushalt; fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; Brillen, einschliesslich Schutzbrillen aller Art; Wäge- und Unterrichtsapparate; Geräte für die Aufzeichnung, die Be- oder Verarbeitung, die Uebermittlung (drahtlos oder per Draht), den Empfang oder die Wiedergabe von Bild, Ton oder Daten; Tonbänder, Videokassetten, Bild- und Schallplatten sowie Disketten (bespielt oder unbespielt); Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; elektrische Batterien, Autobatterien.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrisches Installationsmaterial.
Fahrzeuge
Fahrzeuge und ihre Bestandteile, einschliesslich Schneeketten, Autobeschläge, Radheber, Pannendreiecke, Sicherheitsgurten, Gepäckträger und Benzinkanister.
Schmuck und Uhren
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Eingereichter Text
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Musikinstrumente
Musikinstrumente
Eingereichter Text
Musikinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, einschliesslich selbstklebendes Papier, Papierwaren für Schreib-, Zeichen-, Reinigungs-, Dekorations- und Verpackungszwecke; Pappe (Karton); Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Bilder; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Erzeugnisse aus Kautschuk; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche.
Leder und Reisegepäck
Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Koffer, Reisetaschen; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Sattlerwaren
Eingereichter Text
Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Koffer, Reisetaschen; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Sattlerwaren.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Baumaterialien wie halbverarbeitetes Holz, Sperrholz, Bauglas, Zement, Kalk, Mörtel, Gips, Sand, Kies, Natur- und Kunststeine; Röhren und Platten aus Sandstein oder aus Zement, Strassenbaumaterialien.
Möbel
Möbel, einschliesslich Garten- und Campingmöbel, Spiegel, Bilderrahmen; Vorhanghalterungen; Korbwaren; Schlafsäcke; Zierat aus Horn, Elfenbein, Schildpatt, Bernstein und Perlmutter.
Haushalts- und Küchengeräte
Kleine, von Hand betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Reinigungsinstrumente und -material; Zahnbürsten (auch elektrische); Stahlspäne; Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für den Haushalt.
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel; Polsterfüllstoffe (Pferdehaare, Kapok, Federn, Seegras und dergleichen).
Garne und Fäden
Garne und Fäden für textile Zwecke
Eingereichter Text
Garne und Fäden für textile Zwecke.
Textilien
Webstoffe; Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Storen, Haushaltwäsche, Tisch- und Bettwäsche; Tapeten aus textilem Material.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder aus textilen Materialien; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Linoleum und andere Fussbodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Eingereichter Text
Teppiche, Fussmatten, Linoleum und andere Fussbodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck
Eingereichter Text
Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Samenkörner; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
Eingereichter Text
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Samenkörner; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Alkoholfreie Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Tabak und Raucherartikel
Raucherartikel; Streichhölzer
Eingereichter Text
Raucherartikel; Streichhölzer.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 23.05.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012
- 31.12.1993
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 256 vom 31.12.1993
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.