M

Schweizer Marke · 406736 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke M wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
406736
Gesuchsnummer
08189/1992
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
M ((fig.))
Hinterlegt
02.11.1992
Eingetragen
16.11.1993
Veröffentlicht
31.12.1993
Geschützt bis
02.11.2032
Bemerkungen
Durchgesetzte Marke
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 16.11.1992Dépôt de la marque renouvelée: 16.11.1992Deposito del marchio prorogato: 16.11.1992 mit abgeänderter Warenangabe
Erneuert
262622
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
27.05.01, 27.05.02
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land- und gartenwirtschaftliche Zwecke; natürliche und künstliche Düngemittel, Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; unbelichtete fotografische Filme.

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen

Eingereichter Text

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

Eingereichter Text

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Oele und Fette; Schmiermittel: Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und Ungeziefer

Eingereichter Text

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und Ungeziefer.

Metalle und Metallwaren

Glocken; gewalzte und gegossene Bauteile; Ketten, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren, Metallrohre, Kassetten; Nägel, Schrauben, Griffe, Knöpfe, Scharniere, kleine Schlüsselschilder für Möbel und transportable Bauten aus Metall.

Maschinen und Motoren

Maschinen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Maschinen für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie sowie für den Heimwerker.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate

Eingereichter Text

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; elektrische Bügeleisen, Wasserkocher und Reinigungsapparate für den Haushalt; fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; Brillen, einschliesslich Schutzbrillen aller Art; Wäge- und Unterrichtsapparate; Geräte für die Aufzeichnung, die Be- oder Verarbeitung, die Uebermittlung (drahtlos oder per Draht), den Empfang oder die Wiedergabe von Bild, Ton oder Daten; Tonbänder, Videokassetten, Bild- und Schallplatten sowie Disketten (bespielt oder unbespielt); Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; elektrische Batterien, Autobatterien.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrisches Installationsmaterial.

Fahrzeuge

Fahrzeuge und ihre Bestandteile, einschliesslich Schneeketten, Autobeschläge, Radheber, Pannendreiecke, Sicherheitsgurten, Gepäckträger und Benzinkanister.

Schmuck und Uhren

Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

Eingereichter Text

Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Musikinstrumente

Musikinstrumente

Eingereichter Text

Musikinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, einschliesslich selbstklebendes Papier, Papierwaren für Schreib-, Zeichen-, Reinigungs-, Dekorations- und Verpackungszwecke; Pappe (Karton); Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Bilder; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Erzeugnisse aus Kautschuk; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche.

Leder und Reisegepäck

Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Koffer, Reisetaschen; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Sattlerwaren

Eingereichter Text

Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Koffer, Reisetaschen; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Sattlerwaren.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Baumaterialien wie halbverarbeitetes Holz, Sperrholz, Bauglas, Zement, Kalk, Mörtel, Gips, Sand, Kies, Natur- und Kunststeine; Röhren und Platten aus Sandstein oder aus Zement, Strassenbaumaterialien.

Möbel

Möbel, einschliesslich Garten- und Campingmöbel, Spiegel, Bilderrahmen; Vorhanghalterungen; Korbwaren; Schlafsäcke; Zierat aus Horn, Elfenbein, Schildpatt, Bernstein und Perlmutter.

Haushalts- und Küchengeräte

Kleine, von Hand betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Reinigungsinstrumente und -material; Zahnbürsten (auch elektrische); Stahlspäne; Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für den Haushalt.

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel; Polsterfüllstoffe (Pferdehaare, Kapok, Federn, Seegras und dergleichen).

Garne und Fäden

Garne und Fäden für textile Zwecke

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Garne und Fäden für textile Zwecke.

Textilien

Webstoffe; Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Storen, Haushaltwäsche, Tisch- und Bettwäsche; Tapeten aus textilem Material.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Kurzwaren

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder aus textilen Materialien; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Linoleum und andere Fussbodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

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Teppiche, Fussmatten, Linoleum und andere Fussbodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck

Eingereichter Text

Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Samenkörner; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

Eingereichter Text

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Samenkörner; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.

Bier und alkoholfreie Getränke

Alkoholfreie Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Tabak und Raucherartikel

Raucherartikel; Streichhölzer

Eingereichter Text

Raucherartikel; Streichhölzer.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

  2. 23.05.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  3. 31.12.1993

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 256 vom 31.12.1993

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.