JD
Schweizer Marke · 406862 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 406862
- Gesuchsnummer
- 02641/1993
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- JD ((fig.))
- Hinterlegt
- 12.03.1993
- Eingetragen
- 18.11.1993
- Veröffentlicht
- 04.01.1994
- Geschützt bis
- 12.03.2033
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 12.03.1993Dépôt de la marque renouvelée: 12.03.1993Deposito del marchio prorogato: 12.03.1993
- Erneuert
- 270947
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.19
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Bekleidung und Schuhe · Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Anstrichfarben; Rost- und Korrosionsschutzmittel; Reinigungsmittel für Kühlsysteme, insbesondere solcher von Fahrzeugen, hydrostatische Flüssigkeiten; Schmiermittel sowie technische Oele und Fette, einschliesslich Sprühöle, Motorenöle, Getriebeschmiermittel und Getriebeöle, Oele für Servo-Lenkung und hydraulische Oele, Schmiermittel für Lager, Ketten und Reifen, Schmiermittel für Spindeln von Baumwollpflückmaschinen, Schmierfettpatronen; Ambosse, Ketten, Kabel, Drähte, Metallrohre und -röhren, Metallkurzwaren, nämlich Schrauben, Muttern, Bolzen, Stifte, Nägel, Festhalte- und Sperrvorrichtungen, einschliesslich Befestigungskeile, Kupplungsstücke, Dübel und Stopfen aus Metall, Schmiernippel und -büchsen; landwirtschaftliche Maschinen und Geräte; Rad- und Raupenschlepper sowie andere Zugmaschinen und Zugvorrichtungen, insbesondere Traktoren, Krane und Hebevorrichtungen und -maschinen; Erdbewegungs- und Erdgestaltungsmaschinen; Rodungs- und Holzbearbeitungsmaschinen; Bulldozer; Gabelstapler; Stangenlochbohrmaschinen; Schneeräum- und Schneeschleudermaschinen und -vorrichtungen; Rasen- und Gartentraktoren, Rasenmäher; Bestand-, Zubehör- und Ersatzteile für die vorgenannten Maschinen und Vorrichtungen sowie Sonnenblenden, Schirme und andere Sonnenschutzvorrichtungen hierfür; Handwerkzeuge und -instrumente, einschliesslich solcher für die Montage und Demontage von Ketten und Raupen; Fettpressen; Reifenpumpen; Reparaturwerkzeuge für Mähbalken; Werkzeuge und Werkzeugsätze für landwirtschaftliche Maschinen und Zugmaschinen, insbesondere Traktoren; Druckzylinder; Druckluft-Reinigungspistolen; Kettensägen; elektrische Apparate und Vorrichtungen, nämlich Akkumulatorenbatterien, Zündkerzen, BatterieundZündkerzenkabel; Bestandteile für Zündungs- und Anlasservorrichtungen für Motoren; Unterbrecherkontakte, Kondensatoren; Scheinwerfer, Schlusslichter, Warn- und Bedienungslampen; Radios; Isolierbänder; elektrische Heizelemente für Oel und Wasser; elektrische Warnvorrichtungen für visuelle und akustische Wahrnehmung; Spannungsregler; elektrische Spulen; Fahrzeuge, einschliesslich Fahrräder und Motorräder, insbesondere Traktoren und andere Schlepp- und Zugfahrzeuge, Lastwagen, Förder- und Transportfahrzeuge, Gelände- und Schneefahrzeuge; Fahrzeuganhänger; Bestand- und Ersatzteile für solche Fahrzeuge und -anhänger; Zeitschriften; Bekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Spielwaren, insbesondere Modelle der vorgenannten Maschinen, Vorrichtungen und Fahrzeuge.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023
- 24.08.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 23.01.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 23.07.2009
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Deere & Company, John Deere Road, Moline (IL), Vereinigte Staaten von Amerika → Deere & Company, One John Deere Place, Moline, IL 61265-8098, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2009
- 17.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007
- 04.01.1994
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 2 vom 04.01.1994
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.