Bildmarke
Schweizer Marke · 406863 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 406863
- Gesuchsnummer
- 02642/1993
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 12.03.1993
- Eingetragen
- 18.11.1993
- Veröffentlicht
- 04.01.1994
- Gelöscht
- 14.10.2013
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 12.03.1993Dépôt de la marque renouvelée: 12.03.1993Deposito del marchio prorogato: 12.03.1993
- Erneuert
- 270946
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Maschinen und Motoren · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Anstrichfarben; Rost- und Korrosionsschutzmittel; Reinigungsmittel für Kühlsysteme, insbesondere solcher von Fahrzeugen, hydrostatische Flüssigkeiten; Schmiermittel sowie technische Oele und Fette, einschliesslich Sprühöle, Motorenöle, Getriebeschmiermittel und Getriebeöle, Oele für Servo-Lenkung und hydraulische Oele, Schmiermittel für Lager, Ketten und Reifen, Schmiermittel für Spindeln von Baumwollpflückmaschinen, Schmierfettpatronen; landwirtschaftliche Maschinen und Geräte; Rad- und Raupenschlepper sowie andere Zugmaschinen und Zugvorrichtungen, insbesondere Traktoren, Krane und Hebevorrichtungen und -maschinen; Erdbewegungs- und Erdgestaltungsmaschinen, Rodungs- und Holzbearbeitungsmaschinen; Bulldozer; Gabelstapler, Stangenlochbohrmaschinen; Schneeräum- und Schneeschleudermaschinen und -vorrichtungen; Rasen- und Gartentraktoren, Rasenmäher; Bestand-, Zubehör- und Ersatzteile für die vorgenannten Maschinen und Vorrichtungen sowie Sonnenblenden, Schirme und andere Sonnenschutzvorrichtungen hierfür; elektrische Apparate und Vorrichtungen, nämlich Akkumulatorenbatterien, Zündkerzen, Batterie- und Zündkerzenkabel; Bestandteile für Zündungs- und Anlasservorrichtungen für Motoren; Unterbrecherkontakte, Kondensatoren; Scheinwerfer, Schlusslichter, Warn- und Bedienungslampen; Radios; Isolierbänder; elektrische Heizelemente für Oel und Wasser; elektrische Warnvorrichtungen für visuelle und akustische Wahrnehmung; Spannungsregler; elektrische Spulen; Fahrzeuge, einschliesslich Fahrräder und Motorräder, insbesondere Traktoren und andere Schlepp- und Zugfahrzeuge, Lastwagen, Förder- und Transportfahrzeuge, Gelände- und Schneefahrzeuge; Fahrzeuganhänger; Bestand- und Ersatzteile für solcheFahrzeuge und -anhänger; Zeitschriften; Spielwaren, insbesondere Modelle der vorgenannten Maschinen, Vorrichtungen und Fahrzeuge.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2013
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2013
- 23.07.2009
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Deere & Company, John Deere Road, Moline (IL), Vereinigte Staaten von Amerika → Deere & Company, One John Deere Place, Moline, IL 61265-8098, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2009
- 17.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007
- 04.01.1994
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 2 vom 04.01.1994
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.