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Waren und Dienstleistungen

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Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 29.03.2004

   Gelöscht, nicht verlängert

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 61 vom 29.03.2004

2. 06.07.1994

   Teilweise gelöscht

   WDL

   1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 4, Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Schrauben und metallische Massenteile aller Art, einschliesslich Muttern, Nieten, Bolzen, Nägel, Beschläge, Dübel, Platten und Lastverteilscheiben; Befestigungselemente und -vorrichtungen für die Industrie und das Bauwesen sowie deren Bestand- und Zubehörteile aus Metall; Befestigungsbolzen; metallische Profilschienen; Fensterrahmen aus Metall; Beschläge und Scharniere aus Metall., 7, Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) für die metall- und holzverarbeitende Industrie und das Bauwesen für Handwerker und Heimwerker., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trokken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kühlschränke, Küchenherde, elektrische Kaffeefiltergeräte, elektrische Kochgeräte, Kochapparate und -anlagen, elektrische Kaffeemaschinen, Kochherde, Kochplatten, Haartrockner; Wäschetrockner., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer sowie Erzeugnisse daraus als Halbfabrikate, in Form von Platten, Folien, Isolier- und Polstermaterial; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)., 18, Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Etuis, die nicht den Waren angepasst sind, für deren Aufnahme sie bestimmt sind; Werkzeugtaschen, -koffer und -hüllen aus Leder und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Profilschienen aus Kunststoff; Schrauben und Muttern, Befestigungsbolzen und Gegenhalterungen aus Kunststoff; Beschläge und Scharniere aus Kunststoff., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Rohr, Weide und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangstangen (auch metallische), Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Transport- oder Lagerbehälter, Container, Kleiderbügel, Ziergegenstände; Metallmöbel, Campingmöbel., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Berufsbekleidung., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)., 35, Lohn- und Gehaltsabrechnungen, Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen, Verbreitung von Werbeanzeigen, Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Buchführung, Dateienverwaltung mittels Computer, Marktforschung, Herausgabe von Werbetexten, Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben, Marketing (Absatzforschung), Marktforschung, Meinungsforschung, Public Relations (Oeffentlichkeitsarbeit), Sekretariatsdienstleistungen, Herausgabe von Statistiken, Dienstleistungen einer Werbeagentur, Werbung durch Werbeschriften, Herausgabe von Werbetexten, Vorführung von Waren für Werbezwecke, Werbung., 36, Finanzanalysen, Bankgeschäfte, finanzielle Beratung, Gebäudeverwaltung, Immobilienverwaltung, Krankenversicherung, Vermögensverwaltung, Vermögensverwaltung durch Treuhänder, Verpachtung von Immobilien., 37, Leitung von Bauarbeiten, Malerarbeiten, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Maurerarbeiten, Aussenreinigung von Gebäuden, Innenreinigung von Gebäuden, Rostschutzarbeiten., 38, Uebermittlung von Nachrichten, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, elektronische Nachrichtenübermittlung, Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Telegrafendienst, Auskünfte über Telekommunikation, Telekopierdienst, Telefondienst., 39, Veranstaltung von Besichtigungen, Buchung von Reisen, Dienstleistungen eines Fuhrunternehmers (Güterbeförderung), Kurierdienste (Nachrichten oder Waren), Vermietung von Lagercontainern, Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung, Lagerung von Waren, Lagervermietung, Mülltransport und -lagerung, Dienstleistungen einer Spedition (Güterbeförderung), Verpacken von Waren, Warenauslieferung., 40, Plattierarbeiten durch Elektrolyse, Fräsen, Galvanisieren, Härten von Metallen, Hobeln, Holzbearbeitung, Lötarbeiten, Information über Materialbearbeitung, Metallbearbeitung, Metallgiessen, Müll- und Abfallrecycling, Polieren durch Abschleifen, Sägen, Schleifen, Schmiedearbeiten, Schweissen, Verchromen, Vergolden, Vernickeln, Versilbern, Verzinnen, Walzen., 41, Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung, Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke, Betrieb von Sportanlagen, Veröffentlichung von Büchern, Erziehung und Unterricht, Filmproduktion, Filmproduktion in Studios, Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung, Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Organisation und Veranstaltung von Kongressen, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Vermietung von Sportausrüstungen (ausgenommen Fahrzeuge), Betrieb von Sportcamps, Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen, Betrieb von Tonstudios, Veröffentlichung von Büchern, Videofilmproduktion, Videoverleih., 42, Abfallbeseitigung, Dienstleistungen eines Architekten, Verwaltung von Ausstellungsgelände, Bauberatung, Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, gewerbsmässige Beratungen (ausgenommen Unternehmensberatung), Berufsberatung, Verpflegung von Gästen in Cafeterias, Dienstleistungen eines Chemikers, Durchführung von chemischen Analysen, Dienstleistungen von chemischen Labors, Computerberatungsdienste, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, Design von Computer-Software, Dienstleistungen eines Industriedesigners, Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners, Druckarbeiten, lithografische Druckarbeiten, Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte (für Dritte), geologische und physikalische Forschungen, Forschungen auf dem Gebiet der Chemie, der Genealogie, der Technik, des Maschinenbaus sowie der Befestigungs- und Umformtechnik, Gartenbauarbeiten, Dienstleistungen eines Gartenbauarchitekten, Dolmetschen der Gebärdensprache, Forschungen auf dem Gebiet der Genealogie, Dienstleistungen von Genesungsheimen, Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte, Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten, Dienstleistungen eines Grafikers, Erstellung von technischen Gutachten, Ingenieurarbeiten, Dienstleistungen eines Innenarchitekten, Konstruktionsplanung, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Verwertung von Patenten, Dienstleistungen eines Redakteurs. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 4, Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Schrauben und metallische Massenteile aller Art, einschliesslich Muttern, Nieten, Bolzen, Nägel, Beschläge, Dübel, Platten und Lastverteilscheiben; Befestigungselemente und -vorrichtungen für die Industrie und das Bauwesen sowie deren Bestand- und Zubehörteile aus Metall; Befestigungsbolzen; metallische Profilschienen; Fensterrahmen aus Metall; Beschläge und Scharniere aus Metall., 7, Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) für die metall- und holzverarbeitende Industrie und das Bauwesen für Handwerker und Heimwerker., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trokken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kühlschränke, Küchenherde, elektrische Kaffeefiltergeräte, elektrische Kochgeräte, Kochapparate und -anlagen, elektrische Kaffeemaschinen, Kochherde, Kochplatten, Haartrockner; Wäschetrockner., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer sowie Erzeugnisse daraus als Halbfabrikate, in Form von Platten, Folien, Isolier- und Polstermaterial; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)., 18, Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Etuis, die nicht den Waren angepasst sind, für deren Aufnahme sie bestimmt sind; Werkzeugtaschen, -koffer und -hüllen aus Leder und Lederimitationen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Profilschienen aus Kunststoff; Schrauben und Muttern, Befestigungsbolzen und Gegenhalterungen aus Kunststoff; Beschläge und Scharniere aus Kunststoff., 20, Waren aus Holz, Rohr, Weide und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Transport- oder Lagerbehälter, Container, Kleiderbügel, Ziergegenstände., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Berufsbekleidung., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)., 35, Lohn- und Gehaltsabrechnungen, Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen, Verbreitung von Werbeanzeigen, Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Buchführung, Dateienverwaltung mittels Computer, Marktforschung, Herausgabe von Werbetexten, Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben, Marketing (Absatzforschung), Marktforschung, Meinungsforschung, Public Relations (Oeffentlichkeitsarbeit), Sekretariatsdienstleistungen, Herausgabe von Statistiken, Dienstleistungen einer Werbeagentur, Werbung durch Werbeschriften, Herausgabe von Werbetexten, Vorführung von Waren für Werbezwecke, Werbung., 36, Finanzanalysen, Bankgeschäfte, finanzielle Beratung, Gebäudeverwaltung, Immobilienverwaltung, Krankenversicherung, Vermögensverwaltung, Vermögensverwaltung durch Treuhänder, Verpachtung von Immobilien., 37, Leitung von Bauarbeiten, Malerarbeiten, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Maurerarbeiten, Aussenreinigung von Gebäuden, Innenreinigung von Gebäuden, Rostschutzarbeiten., 38, Uebermittlung von Nachrichten, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, elektronische Nachrichtenübermittlung, Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Telegrafendienst, Auskünfte über Telekommunikation, Telekopierdienst, Telefondienst., 39, Veranstaltung von Besichtigungen, Buchung von Reisen, Dienstleistungen eines Fuhrunternehmers (Güterbeförderung), Kurierdienste (Nachrichten oder Waren), Vermietung von Lagercontainern, Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung, Lagerung von Waren, Lagervermietung, Mülltransport und -lagerung, Dienstleistungen einer Spedition (Güterbeförderung), Verpacken von Waren, Warenauslieferung., 40, Plattierarbeiten durch Elektrolyse, Fräsen, Galvanisieren, Härten von Metallen, Hobeln, Holzbearbeitung, Lötarbeiten, Information über Materialbearbeitung, Metallbearbeitung, Metallgiessen, Müll- und Abfallrecycling, Polieren durch Abschleifen, Sägen, Schleifen, Schmiedearbeiten, Schweissen, Verchromen, Vergolden, Vernickeln, Versilbern, Verzinnen, Walzen., 41, Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung, Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke, Betrieb von Sportanlagen, Veröffentlichung von Büchern, Erziehung und Unterricht, Filmproduktion, Filmproduktion in Studios, Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung, Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Organisation und Veranstaltung von Kongressen, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Vermietung von Sportausrüstungen (ausgenommen Fahrzeuge), Betrieb von Sportcamps, Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen, Betrieb von Tonstudios, Veröffentlichung von Büchern, Videofilmproduktion, Videoverleih., 42, Abfallbeseitigung, Dienstleistungen eines Architekten, Verwaltung von Ausstellungsgelände, Bauberatung, Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, gewerbsmässige Beratungen (ausgenommen Unternehmensberatung), Berufsberatung, Verpflegung von Gästen in Cafeterias, Dienstleistungen eines Chemikers, Durchführung von chemischen Analysen, Dienstleistungen von chemischen Labors, Computerberatungsdienste, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, Design von Computer-Software, Dienstleistungen eines Industriedesigners, Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners, Druckarbeiten, lithografische Druckarbeiten, Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte (für Dritte), geologische und physikalische Forschungen, Forschungen auf dem Gebiet der Chemie, der Genealogie, der Technik, des Maschinenbaus sowie der Befestigungs- und Umformtechnik, Gartenbauarbeiten, Dienstleistungen eines Gartenbauarchitekten, Dolmetschen der Gebärdensprache, Forschungen auf dem Gebiet der Genealogie, Dienstleistungen von Genesungsheimen, Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte, Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten, Dienstleistungen eines Grafikers, Erstellung von technischen Gutachten, Ingenieurarbeiten, Dienstleistungen eines Innenarchitekten, Konstruktionsplanung, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Verwertung von Patenten, Dienstleistungen eines Redakteurs.

   Nizza Klassifikation Nr.

   1-4,6-9,11,17-20,25,27,35-42 → 1-4,6-9,11,17-20,25,27,35-42

   Bemerkungen

   Öffentliche Bemerkung: Gebrauchspriorität: 24.01.1975 → Öffentliche Bemerkung: Gebrauchspriorität: 24.01.1975

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 129 vom 06.07.1994

3. 04.02.1994

   Eingetragen

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 25 vom 04.02.1994

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.