3M
Schweizer Marke · 408182 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 408182
- Gesuchsnummer
- 03513/1992
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- 3M ((fig.))
- Hinterlegt
- 23.04.1992
- Eingetragen
- 17.01.1994
- Veröffentlicht
- 21.02.1994
- Gelöscht
- 17.11.2022
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 23.04.1992Dépôt de la marque renouvelée: 23.04.1992Deposito del marchio prorogato: 23.04.1992 mit abgeänderter Warenangabe und Darstellung
- Erneuert
- 376607
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Textilien
Fotografische Filme, fotografische Kameras und andere fotografische Apparate. Chemikalien für fotografische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse. Chemikalien einschliesslich chemische Zusammensetzungen für die Auftragung auf verschiedenen Oberflächen zur Abstossung von Fett und Oelen von denselben, Fluor-Chemikalien, chemische Zusammensetzungen zur Verwendung als Schmiermittel oder als Zusätze für die Abänderung der Eigenschaften von Schmiermitteln, chemische Zusammensetzungen zum Gebrauch als Emulgiermittel; Verpackungsmaterialien, soweit in den Klassen 16, 17 und 22 enthalten und Verpackungsfolien; lichtreflektierende Materialien, insbesondere Platten, Textilien und Transferfilme zum Schutz vor Verkehrsunfällen und zu Sicherheitszwecken (soweit in Klasse 9 enthalten); Schutzüberzüge, soweit in Klasse 24 enthalten, Schutzüberzüge, soweit in Klasse 2 enthalten, insbesondere Anstriche, Firnisse und Lacke; Abgabevorrichtung für Bänder und Streifen; magnetische Bänder für die Aufzeichnung von Signalen, Impulsen für anschliessende akustische und/oder optische Wiedergabe; Klebestoffe, soweit in den Klassen 1 und 16 enthalten; elektrische Isoliermaterialien; Plastikbehälter und Taschen zum Gebrauch für Harzmaterialien, welche hauptsächlich in der elektrischen Isolierung und Anschliessung Verwendung finden; elektrisch betriebene Maschinen, welche Strahlen von hoher Intensität verwenden zur Herstellung von Kopien von Druck- und Bildsachen mittels wärmeempfindlichem Papier; Maschinen für die Behandlung von Druckereimaterialien; vorsensibilisierte Druckplatten zum Gebrauch auf lithografischen Pressen; heissverschweissbare Polyesterfilme; flüssige polymere Ueberzugs-Zusammensetzungen zur Auftragung auf eine bedruckte Oberfläche, um dem Gedruckten bessere Haftbarkeit zu verleihen; mindestens auf einer Oberfläche mit einem metallischen Film überzogenes flexibles Plattenmaterial zur Verwendung z.B. in der Fabrikation von wärmereflektierenden Bekleidungsgegenständen; Formtrennmittel, soweit in Klasse 1 enthalten, zur Oberflächenbeschichtung von Werkzeugen, Spritzteilen und Formen; hochviskose Ueberzugs-Zusammensetzungen von Pigmenten und Lösungsmittel, soweit in der Klasse 1 enthalten, zum Gebrauch im grafischen Verfahren des Siebdruckes; Werkzeugtaschen, enthaltend Gegenstände zur Verwendung in der Spleissung von elektrischen Anschlüssen, dekoratives Folienmaterial, geeignet zur Verwendung in Verbindung mit der Verpackung von Geschenken und ähnlichem; korrosionsbeständige Kunststoff-Folienmaterialien; Bodenreinigungsmittel in Spray-Form sowie Spray-Einheiten zum Anbringen an Bodenreinigungsmaschinen. Schleifmittel und Schleifmaterialien einschliesslich Schleifbeschichtungen auf steifen oder biegsamen Trägern, nämlich Schleifpapier, Sandpapier, Schleiftuch, Schmirgelpapier, Schmirgeltuch und geformte Schleifprodukte wie z.B. Schleifscheiben, Schleifsteine und Wetzsteine; Klebbänder, soweit in den Klassen 5, 16 und 17 enthalten, insbesondere druckempfindliche bzw. mittels Druck haftende Klebbänder; Magnetbänder für Ton- und Bildaufnahmen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2022
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2022
- 25.01.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2012
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 23.09.2002
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Minnesota Mining and, Manufacturing Company, 3M Center, St. Paul (MN), Vereinigte Staaten von Amerika → 3M Company, 3M Center,, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 183 vom 23.09.2002
- 21.02.1994
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 21.02.1994
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.