3M

Schweizer Marke · 408182 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
408182
Gesuchsnummer
03513/1992
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
3M ((fig.))
Hinterlegt
23.04.1992
Eingetragen
17.01.1994
Veröffentlicht
21.02.1994
Gelöscht
17.11.2022
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 23.04.1992Dépôt de la marque renouvelée: 23.04.1992Deposito del marchio prorogato: 23.04.1992 mit abgeänderter Warenangabe und Darstellung
Erneuert
376607
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Textilien

Fotografische Filme, fotografische Kameras und andere fotografische Apparate. Chemikalien für fotografische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse. Chemikalien einschliesslich chemische Zusammensetzungen für die Auftragung auf verschiedenen Oberflächen zur Abstossung von Fett und Oelen von denselben, Fluor-Chemikalien, chemische Zusammensetzungen zur Verwendung als Schmiermittel oder als Zusätze für die Abänderung der Eigenschaften von Schmiermitteln, chemische Zusammensetzungen zum Gebrauch als Emulgiermittel; Verpackungsmaterialien, soweit in den Klassen 16, 17 und 22 enthalten und Verpackungsfolien; lichtreflektierende Materialien, insbesondere Platten, Textilien und Transferfilme zum Schutz vor Verkehrsunfällen und zu Sicherheitszwecken (soweit in Klasse 9 enthalten); Schutzüberzüge, soweit in Klasse 24 enthalten, Schutzüberzüge, soweit in Klasse 2 enthalten, insbesondere Anstriche, Firnisse und Lacke; Abgabevorrichtung für Bänder und Streifen; magnetische Bänder für die Aufzeichnung von Signalen, Impulsen für anschliessende akustische und/oder optische Wiedergabe; Klebestoffe, soweit in den Klassen 1 und 16 enthalten; elektrische Isoliermaterialien; Plastikbehälter und Taschen zum Gebrauch für Harzmaterialien, welche hauptsächlich in der elektrischen Isolierung und Anschliessung Verwendung finden; elektrisch betriebene Maschinen, welche Strahlen von hoher Intensität verwenden zur Herstellung von Kopien von Druck- und Bildsachen mittels wärmeempfindlichem Papier; Maschinen für die Behandlung von Druckereimaterialien; vorsensibilisierte Druckplatten zum Gebrauch auf lithografischen Pressen; heissverschweissbare Polyesterfilme; flüssige polymere Ueberzugs-Zusammensetzungen zur Auftragung auf eine bedruckte Oberfläche, um dem Gedruckten bessere Haftbarkeit zu verleihen; mindestens auf einer Oberfläche mit einem metallischen Film überzogenes flexibles Plattenmaterial zur Verwendung z.B. in der Fabrikation von wärmereflektierenden Bekleidungsgegenständen; Formtrennmittel, soweit in Klasse 1 enthalten, zur Oberflächenbeschichtung von Werkzeugen, Spritzteilen und Formen; hochviskose Ueberzugs-Zusammensetzungen von Pigmenten und Lösungsmittel, soweit in der Klasse 1 enthalten, zum Gebrauch im grafischen Verfahren des Siebdruckes; Werkzeugtaschen, enthaltend Gegenstände zur Verwendung in der Spleissung von elektrischen Anschlüssen, dekoratives Folienmaterial, geeignet zur Verwendung in Verbindung mit der Verpackung von Geschenken und ähnlichem; korrosionsbeständige Kunststoff-Folienmaterialien; Bodenreinigungsmittel in Spray-Form sowie Spray-Einheiten zum Anbringen an Bodenreinigungsmaschinen. Schleifmittel und Schleifmaterialien einschliesslich Schleifbeschichtungen auf steifen oder biegsamen Trägern, nämlich Schleifpapier, Sandpapier, Schleiftuch, Schmirgelpapier, Schmirgeltuch und geformte Schleifprodukte wie z.B. Schleifscheiben, Schleifsteine und Wetzsteine; Klebbänder, soweit in den Klassen 5, 16 und 17 enthalten, insbesondere druckempfindliche bzw. mittels Druck haftende Klebbänder; Magnetbänder für Ton- und Bildaufnahmen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2022

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2022

  2. 25.01.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2012

  3. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  4. 23.09.2002

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Minnesota Mining and, Manufacturing Company, 3M Center, St. Paul (MN), Vereinigte Staaten von Amerika → 3M Company, 3M Center,, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 183 vom 23.09.2002

  5. 21.02.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 21.02.1994

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.