SCHMALZ

Schweizer Marke · 408385 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
408385
Gesuchsnummer
10244/1993
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
06.09.1993
Eingetragen
31.01.1994
Veröffentlicht
02.03.1994
Gelöscht
29.03.2024
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Heizungs-, Lüftungs-, Klima- und Wasserleitungsanlagen und -geräte sowie sanitäre Anlagen im allgemeinen; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl- und Trockengeräte für ein Speiseverteilsystem in Spitälern und ähnlichen Institutionen, im Gaststättengewerbe sowie in Fahrzeugen zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen.

Fahrzeuge

Fahrzeuge und andere Transportmittel, insbesondere Transportkarren bzw. -geräte für ein Speiseverteilsystem in Spitälern und ähnlichen Institutionen, im Gaststättengewerbe sowie in Fahrzeugen zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen.

Möbel

Möbel einschliesslich Servierwagen und rollendes Mobiliar für ein Speiseverteilsystem in Spitälern und ähnlichen Institutionen, im Gaststättengewerbe sowie in Fahrzeugen zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.03.2024

    Gelöscht, nicht verlängert

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    29.03.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2024

  2. 05.02.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2013

  3. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  4. 29.09.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 186 vom 29.09.2003

  5. 02.03.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 43 vom 02.03.1994

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.