VACUUM

Schweizer Marke · 408493 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
408493
Gesuchsnummer
05910/1991
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
02.06.1991
Eingetragen
07.02.1994
Veröffentlicht
10.03.1994
Gelöscht
09.01.2012
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 28.08.1991Dépôt de la marque renouvelée: 28.08.1991Deposito del marchio prorogato: 28.08.1991 mit abgeänderter Warenangabe
Erneuert
252727
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Fahrzeuge · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Bekleidung und Schuhe · Tabak und Raucherartikel

Technische Oele und Fette, mineralische, vollsynthetische und teilsynthetische Schmiermittel, Prozessoele, Weissoele, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Wachse und Paraffine (soweit in Klasse 4 enthalten), Schmelzkleber, Wachse und Paraffine für die Papierveredelung, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Kerzen, Dochte, Wasch-, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Lösungsmittel, Farben, Lacke, Parfumerien, Rost- und Korrosionsschutzmittel, chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke wie Frostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Insektenvertilgungsmittel, Trocknungsmittel auf Siliziumdioxid-Basis. Nebenprodukte des Petroleums und chemische Produkte, welche in der Industrie und der Landwirtschaft verwendet werden. Treib- und Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe. Feste, flüssige und gasförmige Substanzen, welche als Treibstoff oder als Brennmaterial für den Antrieb von Motoren, für Beleuchtungs- und für Heizungszwecke, verwendet werden können. Bau- und Werkzeugmaschinen, Motoren, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. Elektrische Mess- und Kontrollinstrumente, Baumaterialien (nicht aus Metall), Asphalt, Bitumen, Packungs- und Isoliermaterial, Bekleidungsstücke, Kopfbedekkungen, Raucherartikel, Gebinde aus Metall oder Kunststoff, Verpakkungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten). Handbetätigte Werkzeuge für Transport, Einlagerung und Verteilung von Petroleumprodukten (soweit in Klasse 8 enthalten); Geräte aus Metall, nämlich Fettpressen, Fasskarren, Fett- und Oelpumpen oder andere Abfüllvorrichtungen und Behälter aus Metall, insbesondere Kontainer, Kannen, Kessel, Dosen und Kanister für Transport, Einlagerung und Verteilung von Petroleumprodukten; Geräte aus Kunststoff oder Holz, insbesondere Fasspaletten, Fassregale, Lagerböcke zur waagerechten Lagerung der Anbruchfässer und Behälter aus Kunststoff, insbesondere Kontainer, Kannen, Kessel, Dosen und Kanister für Transport, Einlagerung und Verteilung von Petroleumprodukten (soweit in Klasse 20 enthalten); handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Filtration und Reinigung von Petroleumprodukten; Maschinen zur Filtration und Reinigung von Petroleumprodukten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.01.2012

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2012

  2. 05.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008

  3. 10.03.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 49 vom 10.03.1994

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.