bibi

Schweizer Marke · 408737 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke bibi wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
408737
Gesuchsnummer
10032/1993
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
bibi ((fig.))
Hinterlegt
26.08.1993
Eingetragen
21.02.1994
Veröffentlicht
22.03.1994
Geschützt bis
26.08.2033
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 1932
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
27.05.01
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Baby-Shampoos und Körperpuder.

Pharmazeutika

Desinfektionsmittel

Eingereichter Text

Desinfektionsmittel.

Handwerkzeuge

Nagelscheren, Lernbesteck.

Elektronik, Software und Messgeräte

Badethermometer, Säuglingswaagen, elektrische Lampen zum nächtlichen Brennenlassen in Kinderzimmern.

Medizinische Geräte

Waren aus Kautschuk, aus Kunststoff oder aus Glas für die Gesundheits- und Krankenpflege für medizinische und chirurgische Zwecke sowie für die Säuglings- und Kinderpflege, nämlich Sauger, Nuggi, Milch- und Schoppenflaschen sowie dazugehörige Accessoires (soweit in Klasse 10 enthalten), einschliesslich Hilfsmittel zum Stillen, nämlich Brusthütchen, Milchpumpen und Stilleinlagen; Schnuller, Sauger und Beissringe für die Entwicklung des Kiefers von Kleinkindern und Säuglingen, Kettchen zur Befestigung von Schnullern, Fiebermesser, Nasenpümpchen, Warmhalteschoppen.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Schoppenwärmer, Absperrgitter für Kochherde zur Verhinderung des Zugangs von Kleinkindern zu Kochherdplatten und -schaltern.

Fahrzeuge

Autositze für Kinder, Transportgeräte, nämlich Kinderwagen, Buggies.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Gummiwaren für den Haushalt, nämlich Konservenglasringe und Verschlusspfropfen für Behälter.

Leder und Reisegepäck

Rückentragesitze.

Möbel

Sicherheitsvorrichtungen für Säuglinge und Kleinkinder, nämlich Schutzkanten aus Kautschuk oder Kunststoff zur Verwendung im Haushalt oder in der Küche, Bettgürtel, Schubladen- und Türsicherungen, WC-Deckel-Verschlüsse, Fenster-Feststeller, Abdeckungen für Steckdosenöffnungen zur Vermeidung von Elektrounfällen von Säuglingen und Kleinkindern, Kissen.

Haushalts- und Küchengeräte

Toilettengeräte und -utensilien für Säuglings- und Kleinkinderpflege und -hygiene, nämlich Wärmeflaschen, Kämme und Bürsten, Schwämme, Zahnbürsten und Wattestäbchen,Nachttöpfe; Ess- und Trinkgeschirr sowie Besteck für Kleinkinder, nämlich Lerntassen, Warmhalteteller, Kindertassen und -teller; Handschuhe und Fingerlinge für Haushaltzwecke, Flaschenbürsten, Windeleimer, wärmebewahrende Behälter für Schoppenflaschen.

Textilien

Decken

Eingereichter Text

Decken.

Bekleidung und Schuhe

Aermelschoner und Schürzen aus Kautschuk; Lätzchen, Baby-Windelhosen (Bekleidung) und Baby-Windeln aus textilem Material, Schwedenhöschen; Baby und Kleinkinderbekleidung, Windeleinlagen.

Kurzwaren

Laufgürtel, Wagengürtel.

Teppiche und Bodenbeläge

Gummimatten und Gleitschutz für Teppiche.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spielwaren für Säuglinge und Kleinkinder, einschliesslich Beissringe, Rasseln, Plüschtiere (einschliesslich solche mit Musikwerken), Quietschtiere, Lernspielzeug, Softspielzeug.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 21.08.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Olle Larsson Holding AG, Rigistrasse 1, 6300 Zug (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025

  3. 21.08.2025

    Übertragen

    Inhaber/in
    Medela Holding AG, Lättichstrasse 4b, 6340 Baar → Medela AG, Lättichstrasse 4b, 6340 Baar

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025

  4. 13.06.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2023

  5. 02.06.2020

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2020

  6. 02.06.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Olle Larsson Holding AG, Rigistrasse 1, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2020

  7. 24.05.2019

    Übertragen

    Inhaber/in
    Lamprecht AG, Althardstrasse 246, 8105 Regensdorf → Medela Holding AG, Lättichstrasse 4b, 6340 Baar

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2019

  8. 12.06.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2013

4 frühere Einträge
  1. 17.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007

  2. 11.08.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 151 vom 11.08.2003

  3. 21.07.2003

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Lamprecht AG, Birchstrasse 183, 8050 Zürich → Lamprecht AG, Althardstrasse 246, 8105 Regensdorf

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 137 vom 21.07.2003

  4. 22.03.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 57 vom 22.03.1994

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.