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Schweizer Marke · 409164 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
409164
Gesuchsnummer
03003/1993
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
18.03.1993
Eingetragen
14.03.1994
Veröffentlicht
14.04.1994
Geschützt bis
18.03.2033
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Leitungsrohre aus Metall, Panzerschläuche aus Metall, Anschlussgarnituren aus Metall; Ventile und Schieber aus Metall, Fittinge, Halterungen für Fittinge und Montageteile aus Metall, wie Abstandshalter, Rohrführungen, Rohrhalterungen wie Rohrbügel, Schutztüllen und Schutzmanschetten, Briden; Rosetten aus Metall, Rohrkupplungen aus Metall, Brunnenröhren, Wasserspeier und Teichfiguren aus Metall; Rohrleitungsverteiler aus Metall mit und ohne Ventil oder Ventile.

Maschinen und Motoren

Elektrische Werkzeuge für die Sanitär- und Heizungstechnik, wie für die Montage von Rohren und Armaturen, für das Anschliessen von Heizkörpern, für die Verbindung, insbesondere die Pressverbindung von Rohren.

Handwerkzeuge

Manuell betriebene Werkzeuge für die Sanitär- und Heizungstechnik, z.B. für die Montage von Rohren und Armaturen für das Anschliessen von Heizkörpern, für die Verbindung, insbesondere Pressverbindung von Rohren.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Sanitär-, Heizungs- und Laborarmaturen, wie Hahnen; sanitäre Anlagen, Wasserleitungsgeräte, Zentralheizungsrohrleitungsanlagen und Rohrnetze, insbesondere zwischen dem Heizkessel und den Etagen mit Steig- und Rücklaufleitungen sowie Etagenverteilnetze mit Vor- und Rücklaufleitungen; Filter und Feinfilter für Leitungswasser, Rückflussverhinderer; Absperr-/Sicherheitsgarnituren für Wassererwärmer; Anschlussgarnituren, -dosen und -stücke einschliesslich Fittinge.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche aus Kunststoff.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Leitungsrohre aus Kunststoff, Schutzrohre aus Kunststoff.

Möbel

Halterungs- und Montageteile für Anschlussgarnituren, wie Abstandshalter, alle aus Kunststoff, Rohrführungen und -halterungen aus Kunststoff, wie Rohrbügel, Schutztüllen und Schutzmanschetten, Briden; Rohrleitungsverteiler aus Kunststoff mit und ohne Ventil oder Ventile aus Kunststoff.

Haushalts- und Küchengeräte

Trichter

Eingereichter Text

Trichter.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2025

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025

  2. 22.02.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

  3. 21.09.2020

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2020

  4. 02.06.2015

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Keller & Partner Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5,, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2015

  5. 07.05.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2013

  6. 27.02.2013

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Marktgasse 31, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5,, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2013

  7. 14.04.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 72 vom 14.04.1994

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.