OSTA

Schweizer Marke · 409391 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
409391
Gesuchsnummer
12132/1993
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
24.11.1993
Eingetragen
28.03.1994
Veröffentlicht
27.04.1994
Gelöscht
05.07.2004
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: Juli 1975
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Anlagen für die Herstellung von Milchprodukten wie standardisierte Milch, Magermilch und Rahm; Steuerungsgeräte für derartige Maschinen und Anlagen, sowie Bestandteile davon.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.07.2004

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 142 vom 26.07.2004

  2. 27.04.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 81 vom 27.04.1994

Beteiligte

Inhaberin

APV Schweiz AG

APV (Schweiz) AG

Bollstrasse 43, 3076 Worb

Im Handelsregister gelöscht

Vertreterin

Keller & Partner, Patentanwälte AG

Keller & Partner Patentanwälte AG

Marktgasse 31 Postfach, 3000 Bern 7

Im Handelsregister gelöscht

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.