EXXON SHOP

Schweizer Marke · 409410 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
409410
Gesuchsnummer
04374/1993
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
29.03.1993
Eingetragen
07.04.1994
Veröffentlicht
28.04.1994
Gelöscht
04.11.2013
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 29.03.1993Dépôt de la marque renouvelée: 29.03.1993Deposito del marchio prorogato: 29.03.1993
Erneuert
272352
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Schmuck und Uhren · Musikinstrumente · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Tabak und Raucherartikel

Flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe), Schmieröle und -fette sowie andere Schmiermittel, Brennstoffzusätze, Frostschutzmittel, Bremsflüssigkeiten, Korrosionsverhütungsmittel; Dichtungsmittel; Klebesubstanzen; Polier-, Glanz- und Putzmittel sowie -materialien, einschliesslich Polierwatte, Putzfäden, Hirschlederlappen und Schwämmen; Schläuche und Reifen für Fahrzeuge; Reparatursets und Zubehörteile für Fahrzeugreifen und -schläuche; Insektizide; Luftverbesserer; Batterien und Akkumulatoren; Automobilzubehör und -ersatzteile, nämlich Lampen, Laternen, Sicherungen, Zündkerzen, elektrische Kabel und Schalter, Kontaktsätze, Batteriekabel, -litzen und -klemmen, Isolierbänder, Ventilatorriemen, Kühlerverschlusskappen, -briden und -schläuche, Thermostate, Oel-, Luft- und Benzinfilter sowie deren Bestandteile, Bremsen und Bremsbeläge, Stossdämpfer, Verzierungen und Schalldämpfer für Auspuffrohre, Verschlussdeckel für Benzintanks, Spiegel, einschliesslich Aussenrückspiegeln, Reflektroen, Scheibenwischer und deren Bestandteile, Pedalauflagen, Ketten, Reifenpumpen, Reifendruckmesser und Reifenventile sowie anderes Reifenzubehör, Schneeketten, Eiskratzer, Gestelle und Tablare, Fahrzeugheizungen, Hupen, Hörner und deren Bestandteile, Sicherheitsgurten, Kopf- und Rückenstützen, Kleinkindersitze, Kissen, Bodenmatten, Steuerradüberzüge, Polsterüberzüge, Autositzdecken, Schalen und Behälter für Brillen, Wagenpapiere, Zigaretten und für Abfall, Gepäckträger und Skihalter, Zurrseile und Blachen, Zigarettenanzünder, Benzinkanister, Schleppseile und -kabel, Pannendreiecke und Warnflagen, Auto-Nationalitäts-Schilder und -klebeetiketten, Scheiben aus Glas oderaus synthetischen Materialien, Uhren und andere Zeitmessgeräte, Autoapotheken, Reparaturhandwerkzeuge; Fahrräder; Campingartikel, nämlich Zelte, Matratzen, Liegebetten, Stühle und Tische, Schlafsäcke, Campinglampen und dazugehörige Lampenschirme, Wärmestrahler, Decken, Kocher (nicht elektrische), Camping-Grills und dazugehöriges Besteck sowie Ess- und Trinkgeschirr, Wärmeflaschen sowie Wärme- und Kühlhalteboxen, Gasflaschen und Holzkohle; Sportartikel, nämlich Sportgeräte aller Art sowie Sportschuhe, Trainigsanzüge, Auto-Overalls, Windjacken und Regenschutzbekleidung, Handschuhe, Bade- und Strandbekleidung, Sturzhelme und Kopfhauben; Zierfähnchen; Sonnenbrillen; Souvenirwaren, nämlich Taschenmesser, Musikdosen, Spiel-, Wecker- und Schwarzwälderuhren, kleine Schmuckgegenstände für den persönlichen Gebrauch, einschliesslich Aschenbecher, Feuerzeuge und andere Raucherartikel, Schnitzereiwaren, Vasen, Krüge, Schüsseln, Becher, Teller und Besteck sowie Bilderrahmen aus Holz, Glas, Porzellan, Ton, Zinn und anderen unedlen und halbedlen Metallen sowie aus Kunststoff, bedruckte und bestickte Taschentücher und Foulards, Blusen und Mützen, Stoffpuppen und -tiere, Schreibwaren; Damenstrümpfe; Bücher, Zeitschriften, Autokarten, Reiseführer und Etuis sowie Mappen für diese Waren und für Wagenpapiere; Abziehbilder; Fahrzeuglacke und -grundierfarben; Radios; Grammophonplatten, Tonbänder und Tonbandkassetten sowie Tonaufnahmegeräte.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.11.2013

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2013

  2. 11.01.2012

    Übertragen

    Inhaber/in
    Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2012

  3. 17.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007

  4. 23.10.2000

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Esso (Schweiz), Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 23.10.2000

  5. 28.04.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 82 vom 28.04.1994

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.