ESSO
Schweizer Marke · 409411 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 409411
- Gesuchsnummer
- 04380/1993
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 29.03.1993
- Eingetragen
- 07.04.1994
- Veröffentlicht
- 28.04.1994
- Geschützt bis
- 29.03.2033
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 29.03.1993Dépôt de la marque renouvelée: 29.03.1993Deposito del marchio prorogato: 29.03.1993
- Erneuert
- 283224
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Waffen und Feuerwerk · Schmuck und Uhren · Musikinstrumente · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Garne und Fäden · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse · Bier und alkoholfreie Getränke · Alkoholische Getränke · Tabak und Raucherartikel
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel. Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichter, Nachtlichter und Dochte. Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren. Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glokken, gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten; Kabel und Drähte; Schlosserwaren; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; Halbfabrikate aus unedlen Metallen; Erze. Maschinen, nämlich Werkzeugmaschinen, landwirtschaftliche Maschinen sowie Maschinen für garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Bau-, einschliesslich Strassenbaumaschinen, Bergbaumaschinen, Maschinen für die Förderung, die Verarbeitung und für den Transport von Petroleum und Erdgas, Fördermaschinen, Datenverarbeitungs- und -aufzeichnungsmaschinen, Metallbearbeitungsmaschinen, Maschinen zur Verwendung in der Kunststoffindustrie, Textilmaschinen, Maschinen für die Nahrungsmittel-, Getränke- und Tabakindustrie, Reinigungsmaschinen für die Haushalt- und Grossraumreinigung, Tischreinigungsmaschinen, Maschinen für die chemische Reinigung, elektrische Haushaltmaschinen; Motoren; Kupplungen und Treibriemen; grosse landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate. Handwerkzeuge und -instrumente; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen. Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die drahtlose Telegrafie und Telefonie; elektrische Steuergeräte und -instrumente, elektrische Batterien, Autobatterien; elektrische Zapfsäulen und sonstige Automaten zur Abgabe von Treib- und Schmierstoffen, auch mit elektrischen Zähl- und Messeinrichtungen; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte. Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen. Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser. Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände und plattierte Gegenstände; Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmessinstrumente. Musikinstrumente. Papier und bedruckte und unbedruckte Papierwaren aller Art, nämlich Drucksachen, Schreibpapier, Kopierpapier, Löschpapier, Couverts, Postkarten, Anhängeetiketten, Plakate, Notizbücher und -blöcke, Menukarten, Tischkarten, Servietten, Adress- und Telefonverzeichnisse, Klebeetiketten, Agenden, Wimpel, Fahrtenbücher, Strassenführer und -karten, Posters; Pappe und bedruckte und unbedruckte Pappwaren aller Art, nämlich Drucksachen, Etiketten, Plakate, Menu- und Tischkarten, Picknicksets und Wegwerfpackungen für Lebensmittel und Getränke, Etuis, Teller, Becher sowie Untersätze für Platten und Gläser; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften. Bücher, Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke. Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe; Folien, Platten, Stangen und andere Formstücke aus Kunststoff (Halbfabrikate); Pneus, Reifenschläuche, Stossdämpfer, Brems- und Kupplungsbeläge sowie Halbfabrikate aus Kautschuk; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest und Glimmer; Schutzkleider und Anzüge aus Asbest; Schläuche. Leder und Lederimitationen sowie Reise- und Handkoffer, Tragtaschen, Toilettennecessaires, Etuis, Brieftaschen, Geldbeutel und Möbelpolster aus diesen Materialien; Häute undFelle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Baumaterialien, Natur- und Kunststeine, Zement, Kalk, Mörtel, Gips und Kies; Röhren aus Sandstein oder aus Zement; Strassenbaumaterialien; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Häuser; Steindenkmäler; Schornsteine. Möbel, Spiegel, Rahmen, Behälter, Schachteln, Beutel, Säcke und Taschen aus Kunststoff; Bodenbeläge, einschliesslich Ski- und Leichtathletikpisten aus Kunststoff; Behälter, einschliesslich Fässer aus Holz, Holzgriffe, -bügel und -leisten, Holzpappe für Bauzwecke; Wand- und Bodenbeläge aus Kork, Korkzapfen; Rohrgeflecht für Möbel; Körbe aus Binsen und Weidengeflecht; Horngriffe für Messer, Schuhlöffel aus Horn; Schmuckwaren aus Elfenbein; Einlagen für Miederwaren aus Fischbein; Toilettenartikel und Schmuckwaren aus Schildpatt und Bernstein; Besatzartikel und Knöpfe aus Perlmutter; Meerschaumpfeifen und -mundstücke für Zigarettenspitzen; Folien, Kapseln, Spangen, Manschetten- und Kragenschützer aus Zelluloid. Kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten, Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; rohes und teilweise bearbeitetes Glas, einschliesslich Bauglas; Glaswaren für Haushaltzwecke sowie zur Verwendung als Beleuchtungskörper, in Laboratorien und in der Industrie, insbesondere in der Fahrzeugindustrie; Porzellan und Steingut zur Verwendung in Haushalt und in der Industrie. Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe (Rosshaar, Kapok, Federn, Seegras und dergleichen); rohe Gespinstfasern; Garne; Webstoffe; Bett- und Tischdecken sowie andere Textilwaren. Bekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe. Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen. Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fussbodenbelag dienen; Tapeten, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck. Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette, Konserven, Pickles. Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Pfeffer, Essig, Saucen; Gewürze; Eis. Unverarbeitete Bodenprodukte, wie Getreide und Holz, Samenkörner; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz, Biel, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. Weine, Spirituosen und Liköre. Rohtabak und Tabakfabrikate; Raucherartikel; Streichhölzer.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 20.09.2023
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika → Exxon Mobil Corporation, 22777 Springwoods Village Parkway, Spring, TX 77389, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 16.02.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2023
- 21.11.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
- 11.01.2012
Übertragen
- Inhaber/in
- Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2012
- 17.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007
- 23.10.2000
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Esso (Schweiz), Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 23.10.2000
- 28.04.1994
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 82 vom 28.04.1994
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.