ESSO

Schweizer Marke · 409411 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
409411
Gesuchsnummer
04380/1993
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
29.03.1993
Eingetragen
07.04.1994
Veröffentlicht
28.04.1994
Geschützt bis
29.03.2033
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 29.03.1993Dépôt de la marque renouvelée: 29.03.1993Deposito del marchio prorogato: 29.03.1993
Erneuert
283224
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Pharmazeutika · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Waffen und Feuerwerk · Schmuck und Uhren · Musikinstrumente · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Baumaterialien (nicht aus Metall) · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Garne und Fäden · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Teppiche und Bodenbeläge · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse · Bier und alkoholfreie Getränke · Alkoholische Getränke · Tabak und Raucherartikel

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel. Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichter, Nachtlichter und Dochte. Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren. Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glokken, gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten; Kabel und Drähte; Schlosserwaren; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; Halbfabrikate aus unedlen Metallen; Erze. Maschinen, nämlich Werkzeugmaschinen, landwirtschaftliche Maschinen sowie Maschinen für garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Bau-, einschliesslich Strassenbaumaschinen, Bergbaumaschinen, Maschinen für die Förderung, die Verarbeitung und für den Transport von Petroleum und Erdgas, Fördermaschinen, Datenverarbeitungs- und -aufzeichnungsmaschinen, Metallbearbeitungsmaschinen, Maschinen zur Verwendung in der Kunststoffindustrie, Textilmaschinen, Maschinen für die Nahrungsmittel-, Getränke- und Tabakindustrie, Reinigungsmaschinen für die Haushalt- und Grossraumreinigung, Tischreinigungsmaschinen, Maschinen für die chemische Reinigung, elektrische Haushaltmaschinen; Motoren; Kupplungen und Treibriemen; grosse landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate. Handwerkzeuge und -instrumente; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen. Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die drahtlose Telegrafie und Telefonie; elektrische Steuergeräte und -instrumente, elektrische Batterien, Autobatterien; elektrische Zapfsäulen und sonstige Automaten zur Abgabe von Treib- und Schmierstoffen, auch mit elektrischen Zähl- und Messeinrichtungen; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte. Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen. Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser. Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände und plattierte Gegenstände; Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmessinstrumente. Musikinstrumente. Papier und bedruckte und unbedruckte Papierwaren aller Art, nämlich Drucksachen, Schreibpapier, Kopierpapier, Löschpapier, Couverts, Postkarten, Anhängeetiketten, Plakate, Notizbücher und -blöcke, Menukarten, Tischkarten, Servietten, Adress- und Telefonverzeichnisse, Klebeetiketten, Agenden, Wimpel, Fahrtenbücher, Strassenführer und -karten, Posters; Pappe und bedruckte und unbedruckte Pappwaren aller Art, nämlich Drucksachen, Etiketten, Plakate, Menu- und Tischkarten, Picknicksets und Wegwerfpackungen für Lebensmittel und Getränke, Etuis, Teller, Becher sowie Untersätze für Platten und Gläser; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften. Bücher, Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke. Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe; Folien, Platten, Stangen und andere Formstücke aus Kunststoff (Halbfabrikate); Pneus, Reifenschläuche, Stossdämpfer, Brems- und Kupplungsbeläge sowie Halbfabrikate aus Kautschuk; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest und Glimmer; Schutzkleider und Anzüge aus Asbest; Schläuche. Leder und Lederimitationen sowie Reise- und Handkoffer, Tragtaschen, Toilettennecessaires, Etuis, Brieftaschen, Geldbeutel und Möbelpolster aus diesen Materialien; Häute undFelle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Baumaterialien, Natur- und Kunststeine, Zement, Kalk, Mörtel, Gips und Kies; Röhren aus Sandstein oder aus Zement; Strassenbaumaterialien; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Häuser; Steindenkmäler; Schornsteine. Möbel, Spiegel, Rahmen, Behälter, Schachteln, Beutel, Säcke und Taschen aus Kunststoff; Bodenbeläge, einschliesslich Ski- und Leichtathletikpisten aus Kunststoff; Behälter, einschliesslich Fässer aus Holz, Holzgriffe, -bügel und -leisten, Holzpappe für Bauzwecke; Wand- und Bodenbeläge aus Kork, Korkzapfen; Rohrgeflecht für Möbel; Körbe aus Binsen und Weidengeflecht; Horngriffe für Messer, Schuhlöffel aus Horn; Schmuckwaren aus Elfenbein; Einlagen für Miederwaren aus Fischbein; Toilettenartikel und Schmuckwaren aus Schildpatt und Bernstein; Besatzartikel und Knöpfe aus Perlmutter; Meerschaumpfeifen und -mundstücke für Zigarettenspitzen; Folien, Kapseln, Spangen, Manschetten- und Kragenschützer aus Zelluloid. Kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten, Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; rohes und teilweise bearbeitetes Glas, einschliesslich Bauglas; Glaswaren für Haushaltzwecke sowie zur Verwendung als Beleuchtungskörper, in Laboratorien und in der Industrie, insbesondere in der Fahrzeugindustrie; Porzellan und Steingut zur Verwendung in Haushalt und in der Industrie. Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe (Rosshaar, Kapok, Federn, Seegras und dergleichen); rohe Gespinstfasern; Garne; Webstoffe; Bett- und Tischdecken sowie andere Textilwaren. Bekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe. Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen. Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fussbodenbelag dienen; Tapeten, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel; Christbaumschmuck. Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette, Konserven, Pickles. Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Pfeffer, Essig, Saucen; Gewürze; Eis. Unverarbeitete Bodenprodukte, wie Getreide und Holz, Samenkörner; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz, Biel, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. Weine, Spirituosen und Liköre. Rohtabak und Tabakfabrikate; Raucherartikel; Streichhölzer.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  2. 20.09.2023

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika → Exxon Mobil Corporation, 22777 Springwoods Village Parkway, Spring, TX 77389, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

  3. 16.02.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2023

  4. 21.11.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

  5. 11.01.2012

    Übertragen

    Inhaber/in
    Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2012

  6. 17.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007

  7. 23.10.2000

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Esso (Schweiz), Uraniastrasse 40, 8001 Zürich → Esso Schweiz GmbH, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 23.10.2000

  8. 28.04.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 82 vom 28.04.1994

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.