billerbeck
Schweizer Marke · 409449 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 409449
- Gesuchsnummer
- 04367/1993
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- billerbeck ((fig.))
- Hinterlegt
- 29.03.1993
- Eingetragen
- 07.04.1994
- Veröffentlicht
- 03.05.1994
- Gelöscht
- 24.10.2023
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Hinterlegung Erneuerungsmarke: 29.03.1993Dépôt de la marque renouvelée: 29.03.1993Deposito del marchio prorogato: 29.03.1993
- Erneuert
- 264661
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika · Medizinische Geräte · Möbel · Seile, Zelte und Rohfasern · Textilien · Bekleidung und Schuhe
Leibwäsche, Binden, einschliesslich Leib- und Gelenkbinden und Bänder zu gesundheitlichen Zwecken, Bettdecken, Einziehdecken, Steppdecken, einschliesslich Trikotsteppdecken, Trikotdecken, Trikotleibchen, Dekkenbezüge, Plümos, Kissen, einschliesslich solcher unter Verwendung von Schafschurwolle, Haarkissen, Matratzen, Bettunterkissen (Reformunterbetten), Bettunterlagen, einschliesslich solcher unter Verwendung von Schafschurwolle, Deckenfüllstoffe, Matratzenfüllstoffe, Wollflocken, Bettfedern, Daunen, Web- und Wirkstoffe; Schafschurwolle und unter Verwendung von Schafschurwolle hergestellte Waren, nämlich Bettfüllungen, Schlafdecken, Schlafsäcke, Decken, Deckenauflagen, Kopftücher, Kissenfüllungen und Deckenfüllungen; Matratzenauflagen, Tisch- und Bettwäsche, Filze und Tuche, Vorhang- und Wandbespannungsstoffe.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2023
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023
- 24.10.2012
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2012
- 17.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007
- 07.09.1998
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Billerbeck International AG, Baslerstrasse 347, 4123 Allschwil → Billerbeck International AG, Brühlmattenstrasse 10, 5525 Fischbach-Göslikon
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 172 vom 07.09.1998
- 03.05.1994
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 03.05.1994
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.