billerbeck

Schweizer Marke · 409449 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
409449
Gesuchsnummer
04367/1993
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
billerbeck ((fig.))
Hinterlegt
29.03.1993
Eingetragen
07.04.1994
Veröffentlicht
03.05.1994
Gelöscht
24.10.2023
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 29.03.1993Dépôt de la marque renouvelée: 29.03.1993Deposito del marchio prorogato: 29.03.1993
Erneuert
264661
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika · Medizinische Geräte · Möbel · Seile, Zelte und Rohfasern · Textilien · Bekleidung und Schuhe

Leibwäsche, Binden, einschliesslich Leib- und Gelenkbinden und Bänder zu gesundheitlichen Zwecken, Bettdecken, Einziehdecken, Steppdecken, einschliesslich Trikotsteppdecken, Trikotdecken, Trikotleibchen, Dekkenbezüge, Plümos, Kissen, einschliesslich solcher unter Verwendung von Schafschurwolle, Haarkissen, Matratzen, Bettunterkissen (Reformunterbetten), Bettunterlagen, einschliesslich solcher unter Verwendung von Schafschurwolle, Deckenfüllstoffe, Matratzenfüllstoffe, Wollflocken, Bettfedern, Daunen, Web- und Wirkstoffe; Schafschurwolle und unter Verwendung von Schafschurwolle hergestellte Waren, nämlich Bettfüllungen, Schlafdecken, Schlafsäcke, Decken, Deckenauflagen, Kopftücher, Kissenfüllungen und Deckenfüllungen; Matratzenauflagen, Tisch- und Bettwäsche, Filze und Tuche, Vorhang- und Wandbespannungsstoffe.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2023

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023

  2. 24.10.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2012

  3. 17.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007

  4. 07.09.1998

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Billerbeck International AG, Baslerstrasse 347, 4123 Allschwil → Billerbeck International AG, Brühlmattenstrasse 10, 5525 Fischbach-Göslikon

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 172 vom 07.09.1998

  5. 03.05.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 03.05.1994

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.