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Schweizer Marke · 409594 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
409594
Gesuchsnummer
04843/1993
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
31.03.1993
Eingetragen
12.04.1994
Veröffentlicht
10.05.1994
Geschützt bis
31.03.2033
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 31.03.1993Dépôt de la marque renouvelée: 31.03.1993Deposito del marchio prorogato: 31.03.1993 mit Firmaänderung
Erneuert
274043
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Haushalts- und Küchengeräte · Teppiche und Bodenbeläge

Folien, Platten und Stangen ganz oder zur Hauptsache aus Kunststoff oder aus Laminaten aus Papier und Kunststoff mit überwiegendem Anteil des Kunststoffes; Servierbretter und deren Teile, nichtelektrische kleine Haus- und Küchengeräte aus Kunststoff; Matten und Bodenbeläge ganz oder vorwiegend aus Kunststoff.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.02.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023

  2. 30.01.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2013

  3. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  4. 10.05.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 90 vom 10.05.1994

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.