Bildmarke

Schweizer Marke · 409860 · Spezialmarke, akustisch · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
409860
Gesuchsnummer
07683/1993
Status
In Kraft
Markenart
Spezialmarke, akustisch
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
28.05.1993
Eingetragen
02.05.1994
Veröffentlicht
31.05.1994
Geschützt bis
28.05.2033
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: Mitte 1984
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
24.17.10, 24.17.13
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel · Elektronik, Software und Messgeräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Papier und Druckerzeugnisse · Möbel · Bekleidung und Schuhe · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Fleisch, Milchprodukte und Konserven · Kaffee, Backwaren und Süsswaren · Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse · Bier und alkoholfreie Getränke · Wissenschaft, Technik und IT

Wasch- und Putzmittel; Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; elektrische Reinigungsapparate für den Haushalt; fotografische und optische Apparate; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl- und sanitäre Anlagen; Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Möbel und Spiegel, Rahmen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidungsartikel); sämtliche Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke; Dienstleistungen bestehend in der Gewährung von Verpflegung.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2023

  2. 05.12.2012

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012

  3. 13.01.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 6 vom 13.01.2003

  4. 31.05.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 103 vom 31.05.1994

Beteiligte

Inhaberin

Migros-Genossenschafts-Bund

Limmatstrasse 152, 8005 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.