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Schweizer Marke · 410003 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 410003
- Gesuchsnummer
- 04799/1993
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 31.03.1993
- Eingetragen
- 09.05.1994
- Veröffentlicht
- 06.06.1994
- Geschützt bis
- 31.03.2033
- Bemerkungen
- Durchgesetzte Marke.Hinterlegung Erneuerungsmarke: 31.03.1993Dépôt de la marque renouvelée: 31.03.1993Deposito del marchio prorogato: 31.03.1993 mit abgeänderter Warenangabe
- Erneuert
- 355620
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Papier und Druckerzeugnisse
Einseitig mit einer Haftschicht versehene Materialien in Rollen-, Streifen-, Bogen- und Etikettenform. Bürobedarfsartikel und Papierwaren, insbesondere selbsthaftende Notizzettel und aus solchen Notizzetteln bestehende Notizblöcke, Klebe- bzw. Haftetiketten, selbsthaftende Signalisierungsfähnchen bzw. -zeichen, selbsthaftende Mitteilungsblätter und -plakate, selbsthaftende Blätter und Folien (auch in Rollenform) für ortsfeste Anschlagbretter sowie für mobile Hinweisschilder und Staffeleien, Klebebänder sowie Spender (Dispenser) für alle vorgenannten Waren; Klebestifte, Anschlagbretter sowie Hinweisschilder und Staffeleien für selbsthaftende Mitteilungen, Pultordner bzw. -ablagen für Notizzettel.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2023
- 06.02.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2013
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 23.09.2002
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Minnesota Mining and, Manufacturing Company, 3M Center, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN), Vereinigte Staaten von Amerika → 3M Company, 3M Center,, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 183 vom 23.09.2002
- 06.06.1994
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 107 vom 06.06.1994
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.