BUGATTI (Bugatti-Emblem)

Schweizer Marke · 411089 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
411089
Gesuchsnummer
04864/1993
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
BUGATTI (Bugatti-Emblem) ((fig.))
Hinterlegt
25.10.1992
Eingetragen
11.07.1994
Veröffentlicht
08.08.1994
Gelöscht
22.12.1997
Grund
Gerichtsurteil
Bemerkungen
Hinterlegung Erneuerungsmarke: 22.04.1993Dépôt de la marque renouvelée: 22.04.1993Deposito del marchio prorogato: 22.04.1993
Erneuert
262288
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien · Farben und Lacke · Kosmetik und Reinigungsmittel · Öle, Brennstoffe und Kerzen · Metalle und Metallwaren · Maschinen und Motoren · Handwerkzeuge · Elektronik, Software und Messgeräte · Medizinische Geräte · Beleuchtung, Heizung und Sanitär · Fahrzeuge · Schmuck und Uhren · Papier und Druckerzeugnisse · Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe · Leder und Reisegepäck · Möbel · Haushalts- und Küchengeräte · Seile, Zelte und Rohfasern · Textilien · Bekleidung und Schuhe · Kurzwaren · Spiele, Spielzeug und Sportartikel · Bier und alkoholfreie Getränke · Alkoholische Getränke · Tabak und Raucherartikel

Chemische Erzeugnisse, Kunstharze, Kunststoffe und Klebemittel, alle Produkte bestimmt für Zwecke der Fahrzeugindustrie; Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Beizen, Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für die Fahrzeugindustrie; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser; technische Oele und Fette, Schmiermittel, Staubbindemittel, Brennstoffe; gewalzte und gegossene Bauteile, Kabel und Drähte, Metallrohre, Schrauben; Motoren, Kupplungen und Treibriemen; Handwerkzeuge und -instrumente, Instrumente und Geräte aus Metall für Hand- und Fusspflege; elektrische Apparate und Instrumente für die Fahrzeugindustrie und den Haushalt, optische Geräte, Wägeapparate, Mess- und Signalinstrumente, Kontrollgeräte; Feuerlöschgeräte; elektrothermische Werkzeuge und Apparate, elektrische Lötkolben; elektrisch beheizte Kleidungsstücke; elektrische Zigarrenanzünder; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Automobile, Motorfahrzeuge, Zwei- und Dreiräder, Motorräder; Fahrräder; Motoren für Fahrzeuge, Kupplungen und Treibriemen für Fahrzeuge sowie Bestand- und Zubehörteile zu allen diesen Erzeugnissen, nämlich Spiegel, Scheinwerfer, Kotschutzklappen, Gepäckträger, Flickzeug für Fahrräder, Anhänger, Flaschen und Flaschenhalter, Speichen-Schützvorrichtungen, Schlusslichter, Hand- und Leselampen, Warnblinkanlagen, Pannendreiecke, Verbandkästen, Sicherheitsgurten, Kopf- und Nackenstützen, Fahrrad-Werkzeuge, einschliesslich Schraubenschlüssel und Rundzangen, Werkzeugkisten, Pedalbügel sowie deren Bänder, Lenkstangen-Handgriffe, Bremskabel-Abschlüsse, Kabelscheren, Bremskabel-Klemmen, Pumpen-Schläuche, Pumpen, insbesondere Fusspumpen und Pumpen für Rennfahrräder, Pumpenhalter, Glocken, Hörner, Dynamos, Oelkännchen, Skiträger und Skihalter, Schnallriemen und Gepäcknetze, Haltegriffe, Lampengestelle, Kindersitze, Veloständer, Fahrradschlösser, Trittbretter, Sonnenschutzblenden, Radzierkappen, Abschleppvorrichtungen, Wagenheber, Schneeketten, Kanister, Staubtücher, Signierkreide, Flaggenhalter, Radios, Tonbänder und Kassettenrecorder; Juwelierwaren, Uhren und andere Zeitmessinstrumente, Schmuckwaren, Armbänder, Halsketten aus beliebigen Materialien und Kunststoffen; Etuis für Feuerzeuge, Uhren und Schreibutensilien; Papier und Papierwaren, nämlich Schreibpapier, Briefumschläge, Servietten, Taschen-, Mund- und Handtücher, Pack- und Einwikkelpapier; Pappe und Karton; Druckschriften, Land- und Strassenkarten, Alben, Papeteriewaren; Drucklettern und Druckstöcke, Spielkarten; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Gürtel, Pultgarnituren, Ausweishüllen, Futterale, Brieftaschen und Portemonnaies, Mappen, Schlüssel- und Kofferanhänger, Reise- und Handkoffer, Taschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel; nichtelektrische Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für den Haushalt; Kämme, Schwämme und Bürsten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, nämlich Gläser, Aschenbecher, Vasen, Tafelgeschirr, Teller, Untersätze, Platten, Türgriffe, Figuren zum Aufstellen sowie Glaswaren, Porzellan und Steingut zur Verwendung auf dem Gebiet des Fahrzeugbaus; Seile, Bindfaden, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe, rohe Gespinstfasern; Tischdecken, Webstoffe sowie Textilien aller Art am Stück; Bekleidungsstücke, einschliesslich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe, Bade- und Strandanzüge; Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Oesen, Nadeln, künstliche Blumen; Turn- und Sportartikel; Bier, Ale und Porter; Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate zur Bereitung von Getränken; Weine und Spirituosen sowie Liköre; Zündhölzer, Feuerzeuge.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.08.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 150 vom 06.08.1998

  2. 08.08.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 151 vom 08.08.1994

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.