BAGAGES

Schweizer Marke · 411136 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
411136
Gesuchsnummer
05218/1993
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
01.04.1993
Eingetragen
11.07.1994
Veröffentlicht
09.08.1994
Gelöscht
01.12.2003
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 1. Mai 1992.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Kühleis

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Kühleis.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Frisches Obst und Gemüse

Eingereichter Text

Frisches Obst und Gemüse.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke.

Wissenschaft, Technik und IT

Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Restaurationsbetrieben.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2003

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 22.12.2003

  2. 23.10.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bon appétit Group AG, Rechtsdienst, Industriestrasse 25, 8604 Volketswil

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 23.10.2000

  3. 23.10.2000

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    SSG Restaurant und Hotel AG, Neuhardstrasse 31, 4601 Olten → Passaggio Restaurants AG, Neuhardstrasse 31, 4601 Olten

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 23.10.2000

  4. 08.05.2000

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 89 vom 08.05.2000

  5. 09.08.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 152 vom 09.08.1994

Beteiligte

Inhaberin

Autogrill Schweiz AG

Passaggio Restaurants AG

Neuhardstrasse 31, 4601 Olten

Vertreterin

Bon appétit Group AG

Rechtsdienst Industriestrasse 25, 8604 Volketswil

Im Handelsregister gelöscht

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.