Bildmarke
Schweizer Marke · 411474 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 411474
- Gesuchsnummer
- 06589/1993
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 22.04.1993
- Eingetragen
- 25.07.1994
- Veröffentlicht
- 01.09.1994
- Geschützt bis
- 22.04.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.15.11, 04.03.05, 26.04.01, 26.04.05, 26.04.13, 26.04.15
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte
Eingereichter Text
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Unterhaltungsdienstleistungen in Form von Produktion, Vertrieb und Präsentation von Spielfilmen und Fernsehprogrammen, von bespielten Videokassetten, von Videodisks und von Laserdisks, von bespielten Tonbändern, Platten und Kassetten, von digitalen, analogen und auf Mikrochip basierenden Speicher- und/oder Abrufvorrichtungen, sowie von interaktiver Videounterhaltung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.10.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich → Dr. Lusuardi AG, Stockerstrasse 8, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2026
- 06.04.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2023
- 06.04.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2023
- 31.01.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2023
- 30.01.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2013
- 03.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 03.12.2007
- 19.05.2003
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 94 vom 19.05.2003
- 01.09.1994
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 169 vom 01.09.1994
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.