ISSrO
Schweizer Marke · 411621 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 411621
- Gesuchsnummer
- 02078/1994
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- ISSrO ((fig.))
- Hinterlegt
- 24.03.1994
- Eingetragen
- 27.07.1994
- Veröffentlicht
- 12.09.1994
- Geschützt bis
- 24.03.2034
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 22. März 1946
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Konserven (soweit in Klasse 29 enthalten), alle vorgenannten Produkte auch für die diätetische Ernährung (nicht für medizinische Zwecke).
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen, Gewürze, alle vorgenannnten Produkte auch für die diätetische Ernährung (nicht für medizinische Zwecke).
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Landwirtschaftliche Erzeugnisse, frisches Obst und Gemüse.
Bier und alkoholfreie Getränke
Alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alle vorgenannten Produkte auch für die diätetische Ernährung (nicht für medizinische Zwecke).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.01.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2024
- 16.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2021
- 11.12.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013
- 20.08.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Stampfenbachstrasse 48, Postfach 6940, 8006 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007
- 11.08.2003
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 151 vom 11.08.2003
- 12.09.1994
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 176 vom 12.09.1994
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.