SWISS COCKTAIL

Schweizer Marke · 411759 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
411759
Gesuchsnummer
01256/1994
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
25.02.1994
Eingetragen
08.08.1994
Veröffentlicht
16.09.1994
Gelöscht
06.12.2004
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 1991
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten

Eingereichter Text

Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Spielkarten, Drucklettern; Druckstöcke.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.

Möbel

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten, Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren; Bett- und Tischdecken

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren; Bett- und Tischdecken.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Milch, Milchpulver, Schachtelkäse, Joghurt, Konfitüren.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Haferflocken, Frühstücksflocken aller Art, Mehl, Spaghetti, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Bonbons, Schokolade. Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Eingereichter Text

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.12.2004

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 252 vom 27.12.2004

  2. 07.11.1994

    WDL

    WDL
    9, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Spielkarten, Drucklettern; Druckstöcke., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten, Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 24, Webstoffe und Textilwaren; Bett- und Tischdecken., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel., 29, Milch, Milchpulver, Schachtelkäse, Joghurt, Konfitüren., 30, Haferflocken, Frühstücksflocken aller Art, Mehl, Spaghetti, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Bonbons, Schokolade., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. → 9, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Spielkarten, Drucklettern; Druckstöcke., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten, Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 24, Webstoffe und Textilwaren; Bett- und Tischdecken., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel., 29, Milch, Milchpulver, Schachtelkäse, Joghurt, Konfitüren., 30, Haferflocken, Frühstücksflocken aller Art, Mehl, Spaghetti, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Bonbons, Schokolade. Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
    Nizza Klassifikation Nr.
    9,16,18,20-21,24-25,28-30,41 → 9,16,18,20-21,24-25,28-30,41
    Bemerkungen
    Öffentliche Bemerkung: Gebrauchspriorität: 1991 → Öffentliche Bemerkung: Gebrauchspriorität: 1991

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 216 vom 07.11.1994

  3. 16.09.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 180 vom 16.09.1994

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.