SWISS COCKTAIL
Schweizer Marke · 411759 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 411759
- Gesuchsnummer
- 01256/1994
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 25.02.1994
- Eingetragen
- 08.08.1994
- Veröffentlicht
- 16.09.1994
- Gelöscht
- 06.12.2004
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 1991
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten
Eingereichter Text
Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Spielkarten, Drucklettern; Druckstöcke.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten, Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren; Bett- und Tischdecken
Eingereichter Text
Webstoffe und Textilwaren; Bett- und Tischdecken.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Milch, Milchpulver, Schachtelkäse, Joghurt, Konfitüren.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Haferflocken, Frühstücksflocken aller Art, Mehl, Spaghetti, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Bonbons, Schokolade. Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Eingereichter Text
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.12.2004
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 252 vom 27.12.2004
- 07.11.1994
WDL
- WDL
- 9, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Spielkarten, Drucklettern; Druckstöcke., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten, Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 24, Webstoffe und Textilwaren; Bett- und Tischdecken., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel., 29, Milch, Milchpulver, Schachtelkäse, Joghurt, Konfitüren., 30, Haferflocken, Frühstücksflocken aller Art, Mehl, Spaghetti, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Bonbons, Schokolade., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. → 9, Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Spielkarten, Drucklettern; Druckstöcke., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten, Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 24, Webstoffe und Textilwaren; Bett- und Tischdecken., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel., 29, Milch, Milchpulver, Schachtelkäse, Joghurt, Konfitüren., 30, Haferflocken, Frühstücksflocken aller Art, Mehl, Spaghetti, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Bonbons, Schokolade. Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 9,16,18,20-21,24-25,28-30,41 → 9,16,18,20-21,24-25,28-30,41
- Bemerkungen
- Öffentliche Bemerkung: Gebrauchspriorität: 1991 → Öffentliche Bemerkung: Gebrauchspriorität: 1991
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 216 vom 07.11.1994
- 16.09.1994
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 180 vom 16.09.1994
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.