Bildmarke

Schweizer Marke · 411868 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
411868
Gesuchsnummer
06725/1993
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Markentyp
Kollektivmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
25.10.1993
Eingetragen
22.08.1994
Veröffentlicht
23.09.1994
Geschützt bis
25.10.2033
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 1. Januar 1940
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
05.07.02, 14.05.01, 14.05.02, 14.05.12, 26.05.01, 26.05.15, 26.05.16
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren

Eingereichter Text

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle sowie deren Legierungen in Barren und Münzform.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse; Schreibwaren, Papeteriewaren, Büroartikel, Klebestoffe für Papier und Schreibwaren, Spielkarten.

Leder und Reisegepäck

Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Brieftaschen, Geldbörsen; Reise- und Handkoffer, Schirme.

Textilien

Textilwaren, nämlich Haushaltwäsche.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Gürtel, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidungsartikel).

Tabak und Raucherartikel

Raucherartikel, Streichhölzer, Feuerzeuge.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Datenverarbeitung, Büroarbeiten.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Versicherungswesen, Immobilienwesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, insbesondere Entgegennahme von Geldern in allen bekannten Formen, einschliesslich Spareinlagen; Anlage und Ausleihung von Geldern, Kredite, feste Vorschüsse und Darlehen aller Art mit oder ohne Dekkung, grundpfandgesicherte Kredite und Darlehen, Leasinggeschäfte, Export-, Akzept- und Kleinkredite, Geldmarktanlagen, Liegenschaftsgeschäfte; Abwicklung des Zahlungsverkehrs, sowie von Akkreditiven und Dokumentarinkassi, Ausgabe von Kredit- und Debitkarten; Uebernahme von Bürgschafts- und Garantieverpflichtungen, Vertrieb von Versicherungen; Ausstellung sowie Diskontierung und Inkasso von Wechseln und Checks; An- und Verkauf von Devisen, ausländische Banknoten, Edelmetallen sowie damit verwandte Geschäfte; Durchführung von und Teilnahme an Emissionen von Aktien, Obligationen und anderen Wertpapieren; An- und Verkauf von Wertpapieren sowie Börsengeschäfte für eigene und fremde Rechnung; Anlageberatung, Verwaltung und Aufbewahrung von Wertpapieren und Wertgegenständen, Einlösung von Coupons sowie Vermietung von Schrankfächern; Beratung in Steuer- und Erbschaftsangelegenheiten sowie Durchführung von Willensvollstreckungen und Erbschaftsliquidationen; Abwicklung von Treuhandgeschäften; Uebernahme der Funktion als Zeichnungsstelle und Depotbank von Anlagefonds.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Ausbildung, sportliche und kulturelle Aktivitäten.

Wissenschaft, Technik und IT

Rechtsberatung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung

Eingereichter Text

Rechtsberatung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.10.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2023

  2. 29.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2023

  3. 16.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  4. 19.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2022

  5. 16.11.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2021

  6. 05.06.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013

  7. 29.07.2008

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2008

  8. 20.08.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007

8 frühere Einträge
  1. 05.02.2007

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Raiffeisenbank Schweiz Genossenschaft, Raiffeisenplatz 4, 9001 St. Gallen → Raiffeisen Schweiz Genossenschaft, Raiffeisenplatz 4, 9001 St. Gallen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 24 vom 05.02.2007

  2. 08.01.2007

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Raiffeisen Schweiz Genossenschaft, Raiffeisenplatz, 9001 St. Gallen → Raiffeisenbank Schweiz Genossenschaft, Raiffeisenplatz 4, 9001 St. Gallen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 4 vom 08.01.2007

  3. 04.12.2006

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Schweizer Verband der Raiffeisenbanken SVRB, Wassergasse 24, 9001 St. Gallen → Raiffeisen Schweiz Genossenschaft, Raiffeisenplatz, 9001 St. Gallen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 235 vom 04.12.2006

  4. 28.11.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 6940, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 231 vom 28.11.2005

  5. 28.11.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 231 vom 28.11.2005

  6. 28.11.2005

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Schweizer Verband der, Raiffeisenbanken, Vadianstrasse 17, 9001 St. Gallen → Schweizer Verband der Raiffeisenbanken SVRB, Wassergasse 24, 9001 St. Gallen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 231 vom 28.11.2005

  7. 22.09.2003

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 181 vom 22.09.2003

  8. 23.09.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 185 vom 23.09.1994

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.