DOMA

Schweizer Marke · 412472 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
412472
Gesuchsnummer
00447/1994
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
21.01.1994
Eingetragen
26.09.1994
Veröffentlicht
01.11.1994
Gelöscht
25.08.2014
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 1926
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Kosmetische Produkte und Präparate; Zahnputzmittel und Zahnpflegemittel.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und medizinische Erzeugnisse und Präparate, insbesondere solche für die Mund- und Zahnpflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren

Eingereichter Text

Papier; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren.

Haushalts- und Küchengeräte

Zahnbürsten

Eingereichter Text

Zahnbürsten.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Zuckerwaren, nämlich Lutschtabletten.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung

Eingereichter Text

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen

Eingereichter Text

Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und industrielle Forschung

Eingereichter Text

Wissenschaftliche und industrielle Forschung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2014

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2014

  2. 05.01.2010

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    GABA International AG, Emil Frey-Strasse 100, 4142 Münchenstein → GABA International Holding AG, Grabetsmattweg, 4106 Therwil

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2010

  3. 05.01.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2010

  4. 05.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008

  5. 22.03.2004

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Gaba International AG, St. Johanns-Vorstadt 98, 4056 Basel → GABA International AG, Emil Frey-Strasse 100, 4142 Münchenstein

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 56 vom 22.03.2004

  6. 22.03.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 56 vom 22.03.2004

  7. 21.06.1995

    Teilweise gelöscht

    WDL
    3, Kosmetische Produkte und Präparate; Zahnputzmittel und Zahnpflegemittel., 5, Pharmazeutische und medizinische Erzeugnisse und Präparate, insbesondere solche für die Mund- und Zahnpflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke., 16, Papier; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren., 21, Zahnbürsten., 30, Süsswaren., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung., 36, Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung. → 3, Kosmetische Produkte und Präparate; Zahnputzmittel und Zahnpflegemittel., 5, Pharmazeutische und medizinische Erzeugnisse und Präparate, insbesondere solche für die Mund- und Zahnpflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke., 16, Papier; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren., 21, Zahnbürsten., 30, Zuckerwaren, nämlich Lutschtabletten., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung., 36, Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,5,16,21,30,35-36,42 → 3,5,16,21,30,35-36,42
    Bemerkungen
    Öffentliche Bemerkung: Gebrauchspriorität: 1926 → Öffentliche Bemerkung: Gebrauchspriorität: 1926

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 118 vom 21.06.1995

  8. 01.11.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 212 vom 01.11.1994

Beteiligte

Inhaberin

GABA International Holding AG

Grabetsmattweg, 4106 Therwil

Im Handelsregister gelöscht

Vertreterin

E. Blum & Co. AG

E. Blum & Co. AG Patent- und Markenanwälte VSP

Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.