U j

Schweizer Marke · 412724 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
412724
Gesuchsnummer
04117/1993
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
U j ((fig.))
Hinterlegt
23.03.1993
Eingetragen
13.10.1994
Veröffentlicht
14.11.1994
Gelöscht
28.10.2013
Grund
Nicht verlängert
Priorität
17.12.1992 JP
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Metallbearbeitungsmaschinen und -geräte; Maschinen und Geräte für den Bergbau; Baumaschinen und -geräte; Maschinen und Apparate für den Frachtverlad; chemische Maschinen; Textilmaschinen und -apparate; Maschinen und Zubehör für die Herstellung von Nahrungsmitteln und Getränken; Maschinen und Zubehör für die Bearbeitung von Holz, Bauholz, Furnierholz und Sperrholz; Papierstoff-, Papier- und Papierverarbeitungsmaschinen und -apparate; Druck- und Buchbindereimaschinen; Verpackungsmaschinen und -apparate; Motormaschinen und -apparate (ausser für Landfahrzeuge); pneumatische und hydraulische Maschinen und Apparate; landwirtschaftliche Maschinen und Zubehör; Fischereimaschinen und Zubehör; Nähmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Glaswaren; Schuhherstellungsmaschinen; Maschinen zur Ledergerbung; Maschinen zur Herstellung von Tabak; maschinelle Klebestreifenspender; automatische Stempelmaschinen; Anlasser; Wechsel- und Gleichstromgeneratoren; Rasenmäher; Reparaturmaschinen und Zubehör; elektrische Waschmaschinen; elektrische Mixer; elektrische Vorhangschliessvorrichtungen; Töpferscheiben; Maschinen und Apparate zum Anstreichen und Malen; Maschinenelemente (ausser für Landfahrzeuge); bewegliche mehrlagige Parkiervorrichtungen für Fahrzeuge sowie andere Parkvorrichtungen; Bestandteile von Maschinen und Motoren (ausser für Landfahrzeuge), nämlich Kolben, Oeldüsen, Ventilschliessmechanismen und deren Bestandteile, Oelpumpen, Oelfilter, Wasserpumpen, Ventilationskupplungen, Ueberdruckventilaktuatoren, Kühlergrills, Kraftstoffeinspritzer, Kraftstoffpumpen, Kraftstofffilter, Drosselkammerkörper, Schliesskupplungen, Kupplungshauben, Kupplungsscheiben, flexible Schwungräder, Schraubenwellen und deren Bestandteile, Stossdämpfer, Kabelgetriebe; Gasfedern für den Bürogebrauch (Maschinenteile).

Elektronik, Software und Messgeräte

Physikalische und chemische Apparate und Geräte; Messapparate und -geräte; elektrische Verteil- und Kontrollmechanismen und -apparate; Batterien; elektrische und magnetische Messgeräte; elektrische Drähte und Kabel; fotografische Apparate und Instrumente; Filmapparate und -instrumente; optische Apparate und Instrumente; Brillen; geschliffene Gläser; lebensrettende Apparate; elektrische Kommunikationsmaschinen und -apparate; Schallplatten; elektronische Maschinen und Instrumente; Ozongeneratoren; elektrische Zellen; Maschinen und Instrumente für Spiel und Unterhaltung; Rotationsumwandler Phasenumwandler; elektrische Reiniger; elektrische Summgeräte; Eisenbahnsignalmaschinen; Pannendreiecke; leuchtende oder mechanische Strassenzeichen; Feueralarmsysteme; Unfallschutzhandschuhe; Feuerlöscher; Düsen für Löschschläuche; Feuerspritzen; Feuerwehrfahrzeuge und -boote; Einbruchsicherungssysteme; Schutzhelme; Schutz bekleidungen; Staubmasken; Schutzmasken; magnetische Kerne; Zigarettenanzünder für Fahrzeuge; Resistenzdrähte; Elektroden; Schweissmasken; kinematografische Filme; Diapositive; Rahmen für Diapositive; bespielte Videodiscs und -bänder; Tankstellenausrüstungen; automatische Verkaufsmaschinen; münzbetriebene Tore für Parkplätze; Registrierkassen; Rechenschieber; Münzzähl-und Sortiermaschinen; Stempeluhren; Fotokopierapparate; Taschenrechner; Zeichen- und Skizziermaschinen und -instrumente; Zeitstempelmaschinen; Zeiterfasser; elektrische Rechner; Lochkartensystemmaschinen; Stimmenzählmaschinen; Verrechnungsmaschinen; Poststempelüberprüfungsmaschinen; Gewichtsgurten; Tauchanzüge; Schwimmwesten; Luftbehälter für Taucher; flächige Schwimmhilfen; Tauchmaschinen und -apparate; Reguliervorrichtungen; Lichtbogenschweissmaschinen; Hundepfeifen; Spielwaren für Fernsehspiele zum Hausgebrauch; elektrische Lichtbogenschneidemaschinen; Eisortierer; elektrisch betriebene Türen; Metronome; Ventilregelungskontrollsysteme und deren Bestandteile; Schadstoffkontrollvorrichtungen und deren Bestandteile; Kontrolleinheiten für die elektronische Kontrolle von Kraftstoffeinspritzsystemen; elektronische Vergaserkontrollmodule; elektronische Dieselkontrolleinheiten; Luftmassenmeter; Luftregulierer; Leerlaufkontrollventile; Druckregulierer; Drosselsensoren; Temperatursensoren; Kurbelwinkelsensoren; Alkoholdichtheitssensoren; Sauerstoffsensoren; Stossensoren; Drucksensoren in Zylindern; Geschwindigkeitskontrollvorrichtungen und deren Bestandteile; automatische Uebertragungskontrolleinheiten; Turbinenumdrehungssensoren; Uebertragungsumdrehungssensoren; elektronische Kontrollaufhängungssysteme und deren Bestandteile; ABS-Systeme und deren Bestandteile; Antischlupfreguliersysteme und deren Bestandteile; Fahrtkontrollsysteme und deren Bestandteile; Schocksensoren; Beschleunigungssensoren; Drehkraftsensoren; Sehtestmaschinen; Kontrolleinheitstester.

Fahrzeuge

Schiffe und Wasserfahrzeuge sowie Teile und Zubehör; Flugzeuge sowie Teile und Zubehör; Eisenbahnwagen sowie Teile und Baueinheiten; Motorfahrzeuge sowie Teile und Zubehör; zweirädrige Motorwagen sowie Teile und Zubehör; Kinderwagen; Rollstühle; Rikschas; Schlitten; Schubkarren; Karren; Pferdekutschen; Anhänger; Materialseilbahnen; Kippwagen; Zugmaschinen; Abschleppwagen; Motoren für Landfahrzeuge; Maschinenelemente für Landfahrzeuge; Wechsel- und Gleichstrommotoren und -generatoren für Landfahrzeuge; Gummiklebeflicks für die Reparatur von Pneus oder Schläuchen; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Fallschirme; Bestandteile von Fahrzeugen und Fahrzeugmotoren, nämlich Kolben, Oeldüsen, Ventilschliessmechanismen und deren Bestandteile, Oelpumpen, Oelfilter, Wasserepumpen, Ventilationskupplungen, Ueberdruckventilaktuatoren, Kühlergrills, Kraftstoffeinspritzer, Kraftstoffpumpen, Kraftstoffilter, Drosselkammerkörper, Schliesskupplungen, Kupplungshauben, Kupplungsscheiben, flexible, Schwungräder, Schraubenwellen und deren Bestandteile Stossdämpfer, ultraschallgesteuerte Aufhängungssysteme und deren Bestandteile, Servolenkungssysteme und deren Bestandteile, Vierradlenkungssysteme und deren Bestandteile, Gasfedern für Kofferräume, Kabelgetriebe.

Waffen und Feuerwerk

Raketen.

Haushalts- und Küchengeräte

Elektrische Zahnbürsten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2013

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2013

  2. 03.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 03.12.2007

  3. 14.11.1994

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 221 vom 14.11.1994

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.