SULZER

Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 20.11.2023

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2023

2. 31.05.2021

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld → IPS Irsch AG, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld

   Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2021

3. 24.03.2017

   Vertretung eingetragen

   Vertreter/in

   Sulzer Management AG, Global IP Department, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur → Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld

   Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2017

4. 06.01.2016

   Lizenznehmer/in

   Lizenznehmer/in

   Wärtsilä Schweiz AG, Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur (entfernt)

   Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2016

5. 16.01.2015

   Vertretung eingetragen

   Vertreter/in

   Sulzer Pumpen AG, Global IP Department, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur → Sulzer Management AG, Global IP Department, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur

   Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2015

6. 09.04.2014

   Teilweise gelöscht

   WDL

   7, Textilmaschinen, insbesondere Web-, Wirk- und Strickmaschinen sowie Maschinen zur Herstellung von Vliesstoffen; Verbrennungsmotoren, insbesondere Dieselmotoren; mechanische und pneumatische Getriebe; Verdichter und Kompressoren für Gase, Gasgemische und Dämpfe, insbesondere Kolbenkompressoren; Kraftwerksanlagen, Generatoren, Turbinen und Gasturbinen und dafür bestimmte Ventile; Vorrichtungen zur Prozessgas- und Rauchgasreinigung mit zugehörigen Filtern; Walzen mit steuerbarer Durchbiegung oder Presskraft; Walzen zum Bearbeiten, Pressen, Transportieren, Zerkleinern, Bedrucken oder Aufwickeln von Materialien und Gegenständen; Maschinen mit Arbeitswalzen, nämlich Maschinen zur Herstellung von Papier, Pappe und Karton, Walzwerkmaschinen, Textil-, Müllerei-, Kaschier- und Laminiermaschinen sowie Kalander; Pumpen, insbesondere Förderpumpen; Maschinen zur Bearbeitung und Aufbereitung von Roh- und Halbstoffen für die Papier-, Pappen- und Kartonherstellung, nämlich Mühlen, Entstipper, Pressen, Mischer und Pumpen; Papierherstellungsmaschinen und ihre Einzelaggregate wie Pressen, Stoffaufläufe, Walzen und Formationsleisten; Werkzeugmaschinen für spanabhebende und spanlose Formung; Beschichtungsvorrichtungen, insbesondere Vorrichtungen zur Plasmabeschichtung; Gehäuse, Schränke, Einschübe und Baugruppenträger für elektronische, elektromechanische, pneumatische und hydraulische Bauteile; Einzel- und Ersatzteile sowie Zubehör für sämtliche vorstehenden Waren (soweit in Klasse 7 enthalten)., 9, Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik,nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung und Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Mikroprozessoren, insbesondere für verfahrenstechnische Anlagen, Kraftwerke, Anlagen zur Heizung, Klimatisierung und Lüftung von Gebäuden; auf Datenträgern aufgezeichnete Computerprogramme, Entwicklungswerkzeuge für die Informationstechnik, insbesondere für Datenbanken., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie künstliche Gliedmassen; Prothesen, Endoprothesen, Gefässprothesen, Ureterprothesen; künstliche Gelenke, Bänder, Sehnen und künstliche Herzklappen; Implantate, insbesondere Gelenkimplantate und mit Beschichtungsmaterial überzogene Implantate; Zahn- und Kieferimplantate; flexible Leitungen für medizinische Zwecke, Knochenschrauben und Medikamententräger; Messgeräte, Instrumente und Werkzeuge für die operative Frakturbehandlung, insbesondere Schablonen für orthopädische Zwecke; medizinische Diagnosegeräte; Werkzeuge zum Konturieren und Polieren von Zähnen und Zahnersatz; Trenn- und Schleifscheiben für zahntechnische Anwendungen; Knochenzement für die orthopädische Chirurgie; Fixateure, Platten und Nägel zur Frakturbehandlung; Defibrillatoren und Herzschrittmacher sowie zugehörige Elektroden., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kältemaschinen für Klimaanlagen, Flüssigkeitskühlmaschinen, Luftkühlanlagen, insbesondere zum Kühlen von Körnern, Getreide und Hülsenfrüchten in Silos; Gefrieranlagen für die chemische Industrie und die Nahrungsmittelindustrie; Luftkonditionieranlagen; Vorrichtungen zum Wärme- und/oder Stoffaustausch, insbesondere Kolonnen zur Destillation, Rektifikation, Absorption, Desorption und Extraktion; Füllkörper, Packungen, strukturierte Packungen, Verteiler, Böden, Katalysatorträger und Einbauten für diese Kolonnen; Fliessbettreaktoren; Wärmepumpen, Sonnenkollektoren, Brennstoffzellen; Kühltürme, zwangsbelüftete Nasskühltürme, insbesondere aus vorgefertigten Baueinheiten; Verbrennungsanlagen, Anlagen für feste, pasteuse und flüssige Abfälle sowie Gase; Anlagen zur Schlammtrocknung und Schlammverbrennung; Müllentsorgungsanlagen; Einrichtungen zur Reinigung von Flüssigkeiten und zur Trinkwasseraufbereitung, Meerwasserentsalzungsanlagen., 12, Land- und Wasserfahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge, Werkbahnen, Triebwägen und Kettenfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser., 37, Bauwesen, insbesondere Hoch-, Tief- und Ingenieurbau sowie Innenausbau und Installationsarbeiten; Planung, Installation, Montage, Wartung und Reparatur von Heizungs-, Kälte-, Klima-, Lüftungs- und Brandschutzanlagen und -geräten; Planung, Installation, Montage, Wartung und Reparatur von sanitärtechnischen Anlagen; Betrieb und Betreuung von Infrastrukturanlagen in Gebäuden im Kundenauftrag einschliesslich Hausverwaltung; Reparieren und Instandhalten von Gebäuden; Planung, Installation und Instandhaltung von betriebstechnischen Anlagen, wirtschaftliche Versorgung und Entsorgung für Gewerbe, Industrie und Dienstleistungsbetriebe mittels Lüftungs-, Klima-, Reinrau-, Kälte-, Wärmeversorgungs- und Wärmerückgewinnungstechnik., 41, Aus- und Weiterbildung für Anwender, Informatiker und Projektleiter; Vorbereitung und Durchführung von Management-Seminaren., 42, Entwicklung und Erstellen von Computerprogrammen sowie Datenverarbeitung für Dritte; Beratung auf dem Gebiet der Informatik; Entwickeln von Informatikkonzepten und -strategien; Systemplanung; Planung, Ausführung und Ueberwachung von Projekten; Ingenieurdienstleistungen im Bereich des Hoch- und Tiefbaus, der technischen Gebäudeausrüstung und im Anlagenbau einschliesslich Spezialbauten, die diesen Bereichen zuzuordnen sind; Betrieb eines Rechenzentrums, auch für Anwendungen von Kunden sowie Unterstützung von Rechenzentrumsbetreibern; Durchführung von Auftragsforschung und Auftragsentwicklung auf den Gebieten des Maschinenbaus, der Elektrotechnik und der Elektronik, der Elektronik und der Materialtechnologie. → 7, Verbrennungsmotoren, insbesondere Dieselmotoren; mechanische und pneumatische Getriebe; Verdichter und Kompressoren für Gase, Gasgemische und Dämpfe, insbesondere Kolbenkompressoren; Kraftwerksanlagen, Generatoren, Turbinen und Gasturbinen und dafür bestimmte Ventile; Vorrichtungen zur Prozessgas- und Rauchgasreinigung mit zugehörigen Filtern; Walzen mit steuerbarer Durchbiegung oder Presskraft; Walzen zum Bearbeiten, Pressen, Transportieren, Zerkleinern, Bedrucken oder Aufwickeln von Materialien und Gegenständen; Maschinen mit Arbeitswalzen, nämlich Maschinen zur Herstellung von Papier, Pappe und Karton; Pumpen, insbesondere Förderpumpen; Maschinen zur Bearbeitung und Aufbereitung von Roh- und Halbstoffen für die Papier-, Pappen- und Kartonherstellung, nämlich Mühlen, Entstipper, Pressen, Mischer und Pumpen; Papierherstellungsmaschinen und ihre Einzelaggregate wie Pressen, Stoffaufläufe, Walzen und Formationsleisten; Werkzeugmaschinen für spanabhebende und spanlose Formung; Beschichtungsvorrichtungen, insbesondere Vorrichtungen zur Plasmabeschichtung; Gehäuse, Schränke, Einschübe und Baugruppenträger für elektronische, elektromechanische, pneumatische und hydraulische Bauteile; Einzel- und Ersatzteile sowie Zubehör für sämtliche vorstehenden Waren (soweit in Klasse 7 enthalten)., 9, Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik,nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung und Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Mikroprozessoren, insbesondere für verfahrenstechnische Anlagen, Kraftwerke, Anlagen zur Heizung, Klimatisierung und Lüftung von Gebäuden; auf Datenträgern aufgezeichnete Computerprogramme, Entwicklungswerkzeuge für die Informationstechnik, insbesondere für Datenbanken., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kältemaschinen für Klimaanlagen, Flüssigkeitskühlmaschinen, Luftkühlanlagen, insbesondere zum Kühlen von Körnern, Getreide und Hülsenfrüchten in Silos; Gefrieranlagen für die chemische Industrie und die Nahrungsmittelindustrie; Luftkonditionieranlagen; Vorrichtungen zum Wärme- und/oder Stoffaustausch, insbesondere Kolonnen zur Destillation, Rektifikation, Absorption, Desorption und Extraktion; Füllkörper, Packungen, strukturierte Packungen, Verteiler, Böden, Katalysatorträger und Einbauten für diese Kolonnen; Fliessbettreaktoren; Wärmepumpen, Sonnenkollektoren, Brennstoffzellen; Kühltürme, zwangsbelüftete Nasskühltürme, insbesondere aus vorgefertigten Baueinheiten; Verbrennungsanlagen, Anlagen für feste, pasteuse und flüssige Abfälle sowie Gase; Anlagen zur Schlammtrocknung und Schlammverbrennung; Müllentsorgungsanlagen; Einrichtungen zur Reinigung von Flüssigkeiten und zur Trinkwasseraufbereitung, Meerwasserentsalzungsanlagen., 37, Bauwesen, insbesondere Hoch-, Tief- und Ingenieurbau sowie Innenausbau und Installationsarbeiten; Planung, Installation, Montage, Wartung und Reparatur von Heizungs-, Kälte-, Klima-, Lüftungs- und Brandschutzanlagen und -geräten; Planung, Installation, Montage, Wartung und Reparatur von sanitärtechnischen Anlagen; Betrieb und Betreuung von Infrastrukturanlagen in Gebäuden im Kundenauftrag einschliesslich Hausverwaltung; Reparieren und Instandhalten von Gebäuden; Planung, Installation und Instandhaltung von betriebstechnischen Anlagen, wirtschaftliche Versorgung und Entsorgung für Gewerbe, Industrie und Dienstleistungsbetriebe mittels Lüftungs-, Klima-, Reinrau-, Kälte-, Wärmeversorgungs- und Wärmerückgewinnungstechnik., 41, Aus- und Weiterbildung für Anwender, Informatiker und Projektleiter; Vorbereitung und Durchführung von Management-Seminaren., 42, Entwicklung und Erstellen von Computerprogrammen sowie Datenverarbeitung für Dritte; Beratung auf dem Gebiet der Informatik; Entwickeln von Informatikkonzepten und -strategien; Systemplanung; Planung, Ausführung und Ueberwachung von Projekten; Ingenieurdienstleistungen im Bereich des Hoch- und Tiefbaus, der technischen Gebäudeausrüstung und im Anlagenbau einschliesslich Spezialbauten, die diesen Bereichen zuzuordnen sind; Betrieb eines Rechenzentrums, auch für Anwendungen von Kunden sowie Unterstützung von Rechenzentrumsbetreibern; Durchführung von Auftragsforschung und Auftragsentwicklung auf den Gebieten des Maschinenbaus, der Elektrotechnik und der Elektronik, der Elektronik und der Materialtechnologie.

   Nizza Klassifikation Nr.

   7,9-12,37,41-42 → 7,9,11,37,41-42

   Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2014

7. 09.04.2014

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2014

8. 04.04.2014

   Adresse der Inhaberin geändert

   Inhaber/in

   Sulzer AG, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur → Sulzer AG, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur

   Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2014

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.